Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums.
Eine schutzpflichtenrechtliche Untersuchung des räumlichen Schutzgehalts von Art. 8 I GG.
By (author) Karolin Sophie Dirscherl
Paperback (Published)
(March 2022)
ISBN: 9783428185290
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Nutzung von Flächen für Versammlungszwecke. Sie beantwortet die Frage, ob neben dem traditionellen öffentlichen Straßenraum auch andere Flächen für die Durchführung von Versammlungen genutzt werden können. Die Arbeit entwickelt zudem aus dem Blick einer vorhandenen dogmatischen Grundrechtskonzeption eine übergreifende Lösung, die die Rechte zur Nutzung von staatlichen und privaten Flächen zu Versammlungszwecken einheitlich erklären kann.
Die Arbeit beschaftigt sich mit der Problematik der Nutzung von Flachen fur Versammlungszwecke. Sie untersucht, ob neben dem traditionellen offentlichen Straaenraum auch Flachen sonstiger staatlicher Einrichtungen und private Flachen fur die Durchfuhrung von Versammlungen genutzt werden konnen, und beantwortet dabei Rechtsfragen des Zusammenwirkens von Straaenrecht, offentlichem Sachenrecht und dem Burgerlichen Recht einerseits sowie dem Versammlungsrecht und der grundrechtlichen Versammlungsfreiheit andererseits. Die Arbeit entwickelt zudem aus dem Blick einer vorhandenen dogmatischen Grundrechtskonzeption eine ubergreifende Losung, die die Rechte zur Nutzung von staatlichen und privaten Flachen zu Versammlungszwecken einheitlich erklaren kann. Unter Zugrundlegung dieser Grundrechtskonzeption zeigt die Arbeit auf, dass nur in Ausnahmefallen vom Staat verlangt werden kann, die Nutzung von anderen Flachen, als denjenigen des offentlichen Straaenraums, fur Versammlungszwecke zu ermoglichen.
A. Einleitung Problemstellung - Gang der Untersuchung B. Art. 8 I GG und der offentliche Strassenraum Einfuhrung - Rechtsprechung und Literatur zum Verhaltnis von Art. 8 I GG und dem Strassenrecht - Bestehen und Qualifikation eines Strassenbenutzungsrechts aus Art. 8 I GG - Dogmatische Begrundung: staatliche Schutzpflicht zugunsten realer Freiheit - Anwendung des Schutzmodells auf Art. 8 I GG - Ergebnis C. Art. 8 I GG und die Flachen sonstiger staatlicher Einrichtungen Einfuhrung - Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den Flachen sonstiger staatlicher Einrichtungen - Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die Flachen sonstiger staatlicher Einrichtungen - Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung - Ergebnis D. Art. 8 I GG und die privaten Flachen Einfuhrung - Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den privaten Flachen - Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die privaten Flachen - Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung - Bedurfnis nach (landes-)gesetzgeberischem Tatigwerden? E. Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis Literatur- und Sachverzeichnis, A. Einleitung
Problemstellung – Gang der Untersuchung
B. Art. 8 I GG und der öffentliche Straßenraum
Einführung – Rechtsprechung und Literatur zum Verhältnis von Art. 8 I GG und dem Straßenrecht – Bestehen und Qualifikation eines Straßenbenutzungsrechts aus Art. 8 I GG – Dogmatische Begründung: staatliche Schutzpflicht zugunsten »realer« Freiheit – Anwendung des Schutzmodells auf Art. 8 I GG – Ergebnis
C. Art. 8 I GG und die Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen
Einführung – Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen – Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen – Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung – Ergebnis
D. Art. 8 I GG und die privaten Flächen
Einführung – Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den privaten Flächen – Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die privaten Flächen – Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung – Bedürfnis nach (landes-)gesetzgeberischem Tätigwerden?
E. Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Karolin Sophie Dirscherl
»Die Arbeit markiert mit sorgfältiger Argumentation eine dezidiert versammlungsrechtsfreundliche Sichtweise. Der moderne Staat wird umfassend in eine Beschützerpflicht der Sich-Versammelnden genommen, notabene unter engen Voraussetzungen auch zu Lasten privater Dritter. Berücksichtigt man die Titulatur des neuen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes, zeigt sich die Aktualität dieser Fragestellung auf.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 3/2022
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