Verbraucherschutz durch Transparenz?
Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Studie zur Veröffentlichung amtlicher Ergebnisse der beim Lebensmittel-Einzelhandel durchgeführten Lebensmittelkontrollen.
By (author) Sophia Elena Abbé
Paperback (Published)
(November 2016)
ISBN: 9783428150779
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Von 2007 bis 2014 wurden in verschiedenen deutschen Städten die Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen durch staatliche Stellen im Internet veröffentlicht. Mangels entsprechender Ermächtigungsgrundlagen scheiterten diese Veröffentlichungsmodelle vor den Verwaltungsgerichten. Die Autorin untersucht, ob solcherlei Ermächtigungsgrundlagen tatsächlich nötig wären und im Folgenden, ob sie in verfassungskonformer Weise geschaffen werden könnten.
»Consumer Protection via Transparency?«
In several German cities food hygiene ratings, especially for restaurants, were published by the state from 2007 to 2014 via the internet. This ended because of negative judicial decisions. The author examines, if the release of these information violated the German Constitution and would have needed a legal base. As a result, the author affirms this question and presents a guideline for such a legal base for similar publications in the future.
1. Verbraucherschutz durch Transparenz
Einführung – Gang der Untersuchung – Transparenz – Verbraucherschutz – Zusammenfassung zu Verbraucherschutz durch Transparenz
2. Verbraucherschutz durch amtliche Lebensmittelkontrollen
Amtliche Lebensmittelkontrollen – Veröffentlichung der Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen
3. Grundrechtseingriff
Schutzbereiche – Eingriff – Vorliegen einer Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 I GG – Ergebnis
4. Existenz einer Ermächtigungsgrundlage
Allgemeine Aufgabe der Staatsleitung als Ermächtigung – Spezielle Ermächtigungsgrundlagen
5. Verhältnismäßigkeit und Rechtfertigung
Verhältnismäßige Einschränkung der betroffenen Freiheitsrechte – Rechtfertigung der Beeinträchtigung des Art. 3 I GG
6. Anforderungen an ein verfassungskonformes Veröffentlichungsmodell
Formelle Anforderungen – Materielle Anforderungen: Grundrechtsschutz durch Verfahren
7. Fazit
Zusammenfassung in Leitsätzen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Sophia Elena Abbé
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