Verbraucherschutz durch Transparenz?
Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Studie zur Veröffentlichung amtlicher Ergebnisse der beim Lebensmittel-Einzelhandel durchgeführten Lebensmittelkontrollen.
By (author) Sophia Elena Abbé
Paperback (Published)
(November 2016)
ISBN: 9783428150779
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
Out of stock
Von 2007 bis 2014 wurden in verschiedenen deutschen Städten die Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen durch staatliche Stellen im Internet veröffentlicht. Mangels entsprechender Ermächtigungsgrundlagen scheiterten diese Veröffentlichungsmodelle vor den Verwaltungsgerichten. Die Autorin untersucht, ob solcherlei Ermächtigungsgrundlagen tatsächlich nötig wären und im Folgenden, ob sie in verfassungskonformer Weise geschaffen werden könnten.
»Consumer Protection via Transparency?«
In several German cities food hygiene ratings, especially for restaurants, were published by the state from 2007 to 2014 via the internet. This ended because of negative judicial decisions. The author examines, if the release of these information violated the German Constitution and would have needed a legal base. As a result, the author affirms this question and presents a guideline for such a legal base for similar publications in the future.
1. Verbraucherschutz durch Transparenz
Einführung – Gang der Untersuchung – Transparenz – Verbraucherschutz – Zusammenfassung zu Verbraucherschutz durch Transparenz
2. Verbraucherschutz durch amtliche Lebensmittelkontrollen
Amtliche Lebensmittelkontrollen – Veröffentlichung der Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen
3. Grundrechtseingriff
Schutzbereiche – Eingriff – Vorliegen einer Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 I GG – Ergebnis
4. Existenz einer Ermächtigungsgrundlage
Allgemeine Aufgabe der Staatsleitung als Ermächtigung – Spezielle Ermächtigungsgrundlagen
5. Verhältnismäßigkeit und Rechtfertigung
Verhältnismäßige Einschränkung der betroffenen Freiheitsrechte – Rechtfertigung der Beeinträchtigung des Art. 3 I GG
6. Anforderungen an ein verfassungskonformes Veröffentlichungsmodell
Formelle Anforderungen – Materielle Anforderungen: Grundrechtsschutz durch Verfahren
7. Fazit
Zusammenfassung in Leitsätzen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Sophia Elena Abbé
Other Titles in this Series
Forschung zwischen Wissenschaftsfreiheit und Wirtschaftsfreiheit.
Dargestellt anhand der Forschung und Verwertung ihrer Erkenntnisse in der Bio- und Gentechnik.
Volume 1082
Entstehungsschwäche und Bestandsstärke des verfassungsrechtlichen Eigentums.
Eine Untersuchung des Spannungsverhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG auf Basis der Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 968
Lehrbuch des deutschen Staatsrechts.
Nach dem Tode des Verfassers in siebenter Auflage bearbeitet von Gerhard Anschütz.
Volume 1000
Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung.
Volume 1064
Willkür im Rechtsstaat?
Die Willkürkontrolle bei der Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsentscheidungen.
Volume 894
Das freie Ermessen.
Von den vorkonstitutionellen Wurzeln zur positivistischen Auflösung der Ermessenslehre.
Volume 706
Berufsgenossenschaftliches Wissensmanagement
Unternehmenswissen als Grundlage der unfallversicherungsrechtlichen Prävention
Volume 1554
Organisatorische Rückwirkungen der Art. 33 Abs. 2 und 19 Abs. 4 Satz 1 GG auf die Ausgestaltung beamtenrechtlicher Stellenbesetzungsverfahren.
Eine Untersuchung zu den Rechtsschutzmöglichkeiten übergangener Bewerber unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG vom 04.11.2010, Az. 2 C 16-19, BVerwGE 138, 102.
Volume 1477
Das Geistlichenprivileg – verfassungswidriges Religionssonderrecht?
§ 139 Abs. 2 StGB und der verfassungsrechtliche Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit.
Volume 1509
Das Staatsziel Finanzmarktstabilität.
Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben für die Stabilität der Finanzmärkte.
Volume 1457
Das Bildungsangebot für Behinderte.
Verfassungsrechtliche Anforderungen an das System der sonderpädagogischen Förderung. Eine Untersuchung auf der Grundlage der rechtlichen Regelungen und der schulischen Praxis im Saarland.
Volume 1337
Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des staatlichen Informationshandelns.
Volume 1369
Bundesgesetzliche Organisation landesunmittelbarer Selbstverwaltungskörperschaften.
Formen und Zulässigkeit ihrer Einschaltung in die Ausführung von Bundesgesetzen durch den Bundesgesetzgeber.
Volume 59
Repräsentation und Organschaft.
Eine Untersuchung zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 89
Begriff und Kriterien der innerstaatlichen Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge.
Versuch einer allgemeinen Theorie des self-executing treaty auf rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 123
Der Freiheitssatz des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz.
Libertätsrechte und Vermutung für den Kernbereich der Freiheitsrechte.
Volume 156
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
