Universalinstitut Baulast?
Eine normative Untersuchung unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht.
By (author) Anna-Lisa Benkhoff
Hardback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428187676
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Urbanisierung, Baulandknappheit, Wohnraummangel – eine Entwicklung, die uns gesamtgesellschaftlich mit der Frage einer optimierten Nutzung von Grund und Boden konfrontiert. Zur Flexibilisierung des offentlichen Baurechts dient hier die Baulast, die – im Ausgangspunkt – der Grundstuckseigentumer ubernehmen kann. Doch welchen Einfluss hat ein am Grundstuck bestelltes Erbbaurecht als grundstucksgleiches Recht in diesem Zusammenhang? Die schweigende Musterbauordnung sorgt fur Handlungsbedarf.
English summary: Universal Institute Building encumbrance? A Normative Examination with Reference to the Heritable Building Right: Urbanization, shortage of building land, housing shortage – a development that confronts us with the question of optimized use of land. In order to make legal provisions in the area of building law more flexible, the German model building code allows the use of a building encumbrance under public law, comparable to an easement. In principle, the land owner assumes the encumbrance. But what influence does a heritable building right have in this matter? The lack of regulation creates a need for action. German description: Steigende Urbanisierung, Baulandknappheit, Wohnraummangel – eine Entwicklung, die uns gesamtgesellschaftlich mit der Frage einer optimierten Nutzung von Grund und Boden konfrontiert. Dabei erzeugen die Interessen des Bauherrn, private Rechte Dritter und offentliche Belange ein Spannungsverhaltnis. Zur Flexibilisierung des offentlichen Baurechts dient hier die Baulast. Nach der Musterbauordnung ubernimmt der Grundstuckseigentumer eine Baulast durch Erklarung und Eintragung in ein Baulastenverzeichnis. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang den Einfluss eines am Grundstuck bestellten Erbbaurechts und zeigt Widerspruche auf, die durch die Verzahnung von Bau- und Sachenrecht entstehen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der dingliche Charakter der Baulast in puncto Belastungsgegenstande und Beteiligungserfordernisse eine starkere Berucksichtigung zivilrechtlicher Wertungen verlangt. Auf dieser Grundlage konstatiert sie: Die Baulast ist kein Universalinstitut.
A. Einleitung Anlass der Arbeit - Ziele der Arbeit - Methode der Arbeit - Gang der Untersuchung B. Grundlagen und Grundbegriffe der Baulast Offentlich-rechtliches Sicherungsmittel - Die Beteiligten - Stellung zu den dinglichen Rechten des Zivilrechts - Einordnung und Abgrenzung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen C. Historischer Uberblick zur Einfuhrung der Baulast Die Vorreiterrolle des sachsischen Baurechts - Zunehmende Rechtszersplitterung im Bereich des Baurechts in der ersten Halfte des 20. Jahrhunderts - Die Beseitigung der Rechtszersplitterung - Der Weg und die Motivation zur Musterbauordnung - MBO 1960 und MBO 1981 - Meilensteine im Vereinheitlichungsprozess - Die brandenburgische Inkonstanz - Zur Wiedereinfuhrung der Baulast nach 22 Jahren D. Die Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht Einfuhrung in das Erbbaurecht - Regelungstechnik der Bauministerkonferenz und ausgewahlter Landesgesetzgeber unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht - Die Fremdbaulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht E. Der Anspruch auf Bewilligung einer Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht Beginn einer neuen Rechtsprechungsara - Herleitung des Anspruchs im Zusammenhang mit einer bestehenden Dienstbarkeit - Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs - ausgewahlte Komplexe - Zwischenergebnis - Einfluss des Erbbaurechts - Ergebnis F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung und Ausblick Literaturverzeichnis und Sachwortregister, A. Einleitung
Anlass der Arbeit – Ziele der Arbeit – Methode der Arbeit – Gang der Untersuchung
B. Grundlagen und Grundbegriffe der Baulast
Öffentlich-rechtliches Sicherungsmittel – Die »Beteiligten« – Stellung zu den dinglichen Rechten des Zivilrechts – Einordnung und Abgrenzung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen
C. Historischer Überblick zur Einführung der Baulast
Die Vorreiterrolle des sächsischen Baurechts – Zunehmende Rechtszersplitterung im Bereich des Baurechts in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Die Beseitigung der Rechtszersplitterung – Der Weg und die Motivation zur Musterbauordnung – MBO 1960 und MBO 1981 – Meilensteine im Vereinheitlichungsprozess – Die brandenburgische Inkonstanz – Zur Wiedereinführung der Baulast nach 22 Jahren
D. Die Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Einführung in das Erbbaurecht – Regelungstechnik der Bauministerkonferenz und ausgewählter Landesgesetzgeber unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht – Die Fremdbaulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
E. Der Anspruch auf Bewilligung einer Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Beginn einer neuen Rechtsprechungsära – Herleitung des Anspruchs im Zusammenhang mit einer bestehenden Dienstbarkeit – Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs – ausgewählte Komplexe – Zwischenergebnis – Einfluss des Erbbaurechts – Ergebnis
F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung und Ausblick
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
Anna-Lisa Benkhoff studied law at the University of Muenster (Germany) and WMU Cooley Law School Lansing, Michigan (USA). She was awarded for her »outstanding achievements in the first state examination«. In 2022, she received her doctorate by the Faculty of Law at WWU Münster. Her legal clerkship, which she completed with the second state examination, included stages at the German Federal Constitutional Court and the Higher Regional Court Hamburg. She got a scholarship from the German Academic Scholarship Foundation for her studies and one from the Konrad Adenauer Foundation for her doctoral thesis.
- By (author) Anna-Lisa Benkhoff
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