Prozeduralisierung am Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte
Die Bewertung der innerstaatlichen Verfahrensqualitat in moralisch-ethisch sensiblen Fallen
by Timo Sewtz
Paperback (Published)
(February 2025)
ISBN: 9783161640483
6.06 x 9.09 inches
Price: $112.00
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Am Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Uberprufung einer beanstandeten staatlichen Massnahme kontrolliert der Gerichtshof verstarkt auch die Qualitat des Verfahrens hinter dieser Massnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berucksichtigt er beispielsweise die Qualitat des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermoglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Falle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im “Zeitalter der Subsidiaritat” ( Spano ) des europaischen Menschenrechtsschutzes aus.
Am Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Uberprufung einer beanstandeten staatlichen Massnahme kontrolliert der Gerichtshof verstarkt auch die Qualitat des Verfahrens hinter dieser Massnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berucksichtigt er beispielsweise die Qualitat des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermoglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Falle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im “Zeitalter der Subsidiaritat” ( Spano ) des europaischen Menschenrechtsschutzes aus.
- By (author) Timo Sewtz
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