Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz.
By (author) Gabriel D. L. Machado
Paperback (Published)
(July 2015)
ISBN: 9783428147359
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Im Mittelpunkt stehen die Untersuchung der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips, die Analyse seiner Voraussetzungen sowie die Prüfung, ob der allgemeine Gleichheitssatz diese erfüllt. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot strukturell entfaltet.
1773
A. Einführung
Problemstellung und Aufbau der Untersuchung – Die Einordnung der Untersuchung – Eine begriffliche Klärung
B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG
Die Wiege: das Polizeirecht – Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die historische Entwicklung des Willkürverbots – Ergebnis
C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung
Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips
D. Der allgemeine Gleichheitssatz
Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? – Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung – Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht – Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht – Ergebnis
E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG
Absolutes Anknüpfungsverbot? – Begründungsverbot? – Relatives Differenzierungsverbot? – Begründungsgebot
F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes
Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast – Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen – Die Bedeutung von Widersprüchen – Ergebnis
G. Ergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Gabriel D. L. Machado
"Review - German Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ uberzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausfuhrlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel fuhrt. Gesamtergebins: sehr lesenswert. Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016"
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»Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ überzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausführlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel führt. Gesamtergebins: sehr lesenswert.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016
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