Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht.

Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept und basierend darauf einen Reformvorschlag für das UmwRG.

Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt.

Die Arbeit wurde mit dem Michael-Kloepfer-Preis 2014 ausgezeichnet.

Teil 1: Einleitung

Teil 2: Dogmatische Grundlagen zum Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern

Der Stellenwert des Verwaltungsverfahrens. Spannungsfeld zwischen der traditionell dienenden Funktion des Verwaltungsverfahrens und der Stärkung des Verfahrensgedankens durch das Europarecht – Klassifizierung der Verfahrensrechte im Hinblick auf den subjektiven Rechtsschutz – Absolute Verfahrensrechte – Relative Verfahrensrechte – Verfahrensartfehler – Die Sonderstellung des enteignungsrechtlich Betroffenen – Die Regelung des § 46 VwVfG – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern – Fazit

Teil 3: Die Einklagbarkeit der unterlassenen oder fehlerhaften UVP

Entwicklung eines Verfahrensfehlermodells am Beispiel der UVP – Streit um die Einordnung der UVP als reines Verfahrensrecht oder Rechtsinstitut mit materiell-rechtlichem Gehalt – Meinungsstand in der Rechtsprechung vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zum Rechtsschutz bei unterlassener UVP – Rechtsschutz bei UVP-Fehlern unter dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern im Rahmen der UVP – Vorschlag einer Neukonzeption

Teil 4: Übertragbarkeit der Entwicklungslinien im Umgang mit der unterlassenen oder fehlerbehafteten UVP auf andere Verfahrensfehler

Unterlassene oder fehlerhafte Umweltprüfung – Unterlassene oder fehlerhafte Öffentlichkeitsbeteiligung – Verfahrensartfehler

Teil 5: Vorschlag für eine Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

Ziel: Umsetzung der Ergebnisse der Arbeit in einen Gesetzesvorschlag – Trianel-Entscheidung als Reformanstoß – Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen – Gesetzentwurf der Bundesregierung – Novellierungsbedarf, -potenzial und probleme – Eigener Formulierungsvorschlag für § 2 und § 4 UmwRG

Teil 6: Zusammenfassung der grundlegenden Ergebnisse der Arbeit

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

• By (author) Jeanine Greim

»Auch wenn die Autorin einige der mittlerweile im Vordergrund stehenden Probleme des Umweltverfahrensrechts – wie etwa Präklusion und Beweislast – eher am Rande behandelt, ist ihre Arbeit eine überaus gründliche Analyse der Arten von Verfahrensfehlern, ihrer Relevanz und Folgen für den Rechtsschutz. Mindestens solange der Gesetzgeber § 46 VwVfG nicht wesentlich umgestaltet hat, wird die Untersuchung von Greim als Standardwerk zu benutzen sein.« Dr. Thomas Ormond, in: Recht der Natur-Schnellbrief 187, 11–12/014

»[E]ine wertvolle Analyse des geltenden Rechts, die das facettenreiche Thema des Rechtsschutzes bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht solide und detailliert abhandelt. [...] Daher empfiehlt sich die Lektüre nicht nur all jenen, die sich über das geltende Recht ausführlich informieren wollen, sondern auch jenen, die in Gesetzgebung und Rechtsprechung mit der Lösung der nicht ganz einfachen Frage befasst sind, die der EuGH mit seiner jüngeren Rechtsprechung an das deutsche Rechtsschutzsystem stellt.« Dr. Ulrich Klein, in: Zeitschrift für Umweltrecht, 4/2014
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