Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsproblem.
Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der immissionsschutzrechtlichen Anlagenzulassung.
By (author) Jens Weuthen
Paperback (Published)
(October 2020)
ISBN: 9783428180585
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Kumulation in der FFH-Verträglichkeitsprüfung verursacht angesichts nahezu erschöpfter »Umweltbelastungskontingente« Verteilungswirkungen. Behörden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflösung dieser Wirkungen mit dem Prioritätsprinzip. Der Autor diskutiert in Bezug auf den Wirkfaktor »Stickstoffverbindungen«, ob dieses Kriterium den betroffenen Grundrechtsinteressen angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Lösungsvorschlag.
Die Kumulationsprufung in der FFH-Vertraglichkeitsprufung bereitet Vorhabentragern, Behorden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprufung angesichts nahezu erschopfter “Umweltbelastungskontingente” Verteilungswirkungen verursacht. Behorden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflosung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Prioritat. Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Losungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstutzt. Einen besonderen Zuschnitt erfahrt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenstandlichen Wirkfaktor “Stickstoffverbindungen”.
Einleitung
1. Die Konkurrenz in der Kumulation stickstoffemittierender Projekte: Fachliche Hintergründe zur Stickstoffbelastung in der Bundesrepublik Deutschland – Grundzüge und Grundlagen der FFH-Verträglichkeitsprüfung stickstoffemittierender Projekte – Konkurrenz in der Kumulation
2. Das Prioritätsprinzip in der Rechtsprechung als unzureichender Entscheidungsmaßstab bei parallelen Genehmigungsanträgen: Das Prioritätsprinzip als geeigneter Entscheidungsmaßstab bei zumindest genehmigten Projekten – Das Prioritätsprinzip als Entscheidungsregel bei parallelen Genehmigungsanträgen – Rechtliche Grenzen und Vorgaben am Beispiel zusammentreffender immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsanträge – Zwischenergebnis: Ausschließliche Anwendung des Prioritätsprinzips bei parallelen Genehmigungsanträgen nicht rechtmäßig
3. Eine Einordnung der Kumulation stickstoffemittierender Projekte in die öffentlich-rechtliche Verteilungsordnung: Die Rechtsordnung als Verteilungsordnung – Umwelt als Verteilungsgegenstand – Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der öffentlichen Verteilungsordnung: Eine Standortbestimmung – Zwischenergebnis
4. Rechtliche Maßstabbildung für die Kumulationsentscheidung bei parallel beantragten Projekten: Die verfassungsrechtlichen und unionsgrundrechtlichen Vorgaben an die staatliche Verteilungstätigkeit – Übertragung der verfassungsrechtlichen und europa-rechtlichen Verteilungsdirektiven auf die Kumulation stickstoffemittierender Projekte
5. Die Auflösung des Verteilungsproblems parallel beantragter Projekte – Mögliche Lösungsansätze: Ansätze in der Literatur und sachverwandten Rechtsmaterien zur Auflösung des der Kumulation stickstoffemittierender Projekte innewohnenden Verteilungsproblems – Regelungsvorschläge für die Kumulation stickstoffemittierender Anlagen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren: Die Auflösung des Verteilungsproblems umweltrezeptorabhängiger Schadstoffaufnahmekapazitäten
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Jens Weuthen
»Das vorliegende Werk ist eine hervorragende, sehr gut lesbare, inhaltsreiche und kluge Arbeit, die in den Werkzeugkasten all derer gehört, die sich mit der Bewältigung von Umwelt und Zukunftsfragen intensiv beschäftigen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2021
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