Rechtsprobleme der kommunalen GmbH im Rechtsvergleich der Bundesländer.
By (author) Dirk Buken
Paperback (Published)
(January 2017)
ISBN: 9783428150946
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit beschreibt Gestaltungsspielräume und Pflichten der Kommune bei Gründung und Betreibung einer GmbH. In den Blick genommen werden insbesondere der Gesellschaftszweck sowie die Organe der kommunalen GmbH, aber auch Fragen der Kapitalerhaltung und des Konzernrechts. Dabei setzt sich der Autor rechtsvergleichend mit den Anforderungen aller Rechtsmaterien der 13 Flächenbundesländer auseinander.
»Legal Problems of the Municipal Limited Liability Company in View of the Municipal Constitution of the Federal States«
The dissertation describes the duties and design possibilities a municipality disposes of as shareholder of a German limited liability partnership. Thus, it analyses the municipal constitutions of all thirteen non-city Federal States and reveals their entanglement with German LLC Law.
Einleitung
A. Der Gesellschaftszweck
Bestimmung des öffentlichen Zwecks – Anforderungen an die Satzung der GmbH
B. Unternehmenssitz
Anforderung an die Ortsbezeichnung in der Satzung – Sitz in einer anderen Gemeinde – Sitzverlegung – Kommunalrechtliche Probleme
C. Firma
D. Unternehmensgegenstand
Gesellschaftsrechtlicher Überblick – Kommunalrechtliche Problematik – Rechtsvergleich – Sektorenspezifische Ausnahmen
E. Rechnungslegung und Aufgabenerfüllungskontrolle
Jahresabschluss und Abschlussprüfung – Prüfung nach HGrG – Beteiligungsbericht – Verfassungsrechtliche Bedenken
F. Aufsichtsrat
Grenzen bei der gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung eines fakultativen Aufsichtsrats – Besetzung des Aufsichtsrats – Weisungsbindung – Mitbestimmung in kommunalen Aufsichtsräten – Verschwiegenheitspflicht contra Berichtspflicht im Rat (§ 394 f. AktG) – Haftung des Aufsichtsrats – Vergütung – Beteiligungsmanagement – Rechtsvergleich
G. Gesellschafterversammlung
Bedeutung der Gesellschafterversammlung für die GmbH – Stimmabgabe bei der Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung – Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung – Alternativmodelle – Weisungsbindung – Verschwiegenheit
H. Geschäftsführung
Bestellung des Geschäftsführers – Weisungsrecht – Geschäftsführung – Haftung – Vergütung
I. Anteilsverkauf
Gesellschaftsrechtliche Vorgaben – Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen – Vorschriften der Kommunalverfassungen – Im Anwendungsbereich des Vergaberechts
J. Einstandspflichten der Kommune
Kommunalrechtliche Haftungsbegrenzung – Haftungsbegrenzung – Einstandspflicht bei Insolvenz – Konzernhaftung – Die Kommune als Sicherungsgeberin der GmbH
K. Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Dirk Buken
»Buken hat sich in seiner Einleitung vorgenommen, die zwischen der gesellschaftsrechtlichen und der kommunalrechtlichen Litertaur bestehende ›Lücke‹ zu schließen. In jedem Fall hat er einen wichtigen Beitrag zu dem stets aktuellen Thema kommunaler Selbstverwaltung in Privatrechtsform geleistet.« Prof. Dr. Jörn Ipsen, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 7/2017
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