Rechtsprobleme der kommunalen GmbH im Rechtsvergleich der Bundesländer.
By (author) Dirk Buken
Paperback (Published)
(January 2017)
ISBN: 9783428150946
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
Out of stock
Die Arbeit beschreibt Gestaltungsspielräume und Pflichten der Kommune bei Gründung und Betreibung einer GmbH. In den Blick genommen werden insbesondere der Gesellschaftszweck sowie die Organe der kommunalen GmbH, aber auch Fragen der Kapitalerhaltung und des Konzernrechts. Dabei setzt sich der Autor rechtsvergleichend mit den Anforderungen aller Rechtsmaterien der 13 Flächenbundesländer auseinander.
»Legal Problems of the Municipal Limited Liability Company in View of the Municipal Constitution of the Federal States«
The dissertation describes the duties and design possibilities a municipality disposes of as shareholder of a German limited liability partnership. Thus, it analyses the municipal constitutions of all thirteen non-city Federal States and reveals their entanglement with German LLC Law.
Einleitung
A. Der Gesellschaftszweck
Bestimmung des öffentlichen Zwecks – Anforderungen an die Satzung der GmbH
B. Unternehmenssitz
Anforderung an die Ortsbezeichnung in der Satzung – Sitz in einer anderen Gemeinde – Sitzverlegung – Kommunalrechtliche Probleme
C. Firma
D. Unternehmensgegenstand
Gesellschaftsrechtlicher Überblick – Kommunalrechtliche Problematik – Rechtsvergleich – Sektorenspezifische Ausnahmen
E. Rechnungslegung und Aufgabenerfüllungskontrolle
Jahresabschluss und Abschlussprüfung – Prüfung nach HGrG – Beteiligungsbericht – Verfassungsrechtliche Bedenken
F. Aufsichtsrat
Grenzen bei der gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung eines fakultativen Aufsichtsrats – Besetzung des Aufsichtsrats – Weisungsbindung – Mitbestimmung in kommunalen Aufsichtsräten – Verschwiegenheitspflicht contra Berichtspflicht im Rat (§ 394 f. AktG) – Haftung des Aufsichtsrats – Vergütung – Beteiligungsmanagement – Rechtsvergleich
G. Gesellschafterversammlung
Bedeutung der Gesellschafterversammlung für die GmbH – Stimmabgabe bei der Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung – Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung – Alternativmodelle – Weisungsbindung – Verschwiegenheit
H. Geschäftsführung
Bestellung des Geschäftsführers – Weisungsrecht – Geschäftsführung – Haftung – Vergütung
I. Anteilsverkauf
Gesellschaftsrechtliche Vorgaben – Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen – Vorschriften der Kommunalverfassungen – Im Anwendungsbereich des Vergaberechts
J. Einstandspflichten der Kommune
Kommunalrechtliche Haftungsbegrenzung – Haftungsbegrenzung – Einstandspflicht bei Insolvenz – Konzernhaftung – Die Kommune als Sicherungsgeberin der GmbH
K. Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Dirk Buken
»Buken hat sich in seiner Einleitung vorgenommen, die zwischen der gesellschaftsrechtlichen und der kommunalrechtlichen Litertaur bestehende ›Lücke‹ zu schließen. In jedem Fall hat er einen wichtigen Beitrag zu dem stets aktuellen Thema kommunaler Selbstverwaltung in Privatrechtsform geleistet.« Prof. Dr. Jörn Ipsen, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 7/2017
—
Other Titles in this Series
Der verfassungsändernde Gesetzgeber 1949–1980.
Parlament und Verfassung im Spiegel der Anträge, Beratungen und Gesetzesbeschlüsse zur Änderung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Volume 460
Stadterhaltung als kommunale Aufgabe.
Die Erhaltungssatzung und das flankierende städtebaurechtliche Instrumentarium.
Volume 496
Das parlamentarische Untersuchungsrecht im Bundesstaat.
Zu den Auswirkungen der bundesstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes auf das parlamentarische Untersuchungsrecht in Bund und Ländern.
Volume 603
Grundgesetz und Kriegswaffenkontrolle.
Erfüllung des Verfassungsauftrags durch den einfachen Gesetzgeber? Verfassungsanspruch und Rechtswirklichkeit.
Volume 636
Verwaltungsnetzwerke am Beispiel des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes und der Länder (GTAZ).
Volume 1305
Systemgerechtigkeit und Kohärenz.
Legislative Einheit und Vielheit durch Verfassungs- und Unionsrecht.
Volume 1266
Gemeindewirtschaft im Wettbewerb.
Zu den wettbewerbsrelevanten Tätigkeitsfeldern kommunaler Unternehmen einschließlich ihrer historischen Dimension und zum konkurrentenschützenden Gehalt der gemeindewirtschaftsrechtlichen Subsidiaritätsklauseln im Lichte von Schutznormlehre und Verfa
Volume 1189
Die Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg.
Eine verfassungsrechtliche Bestandsaufnahme.
Volume 1221
Rechtsgrund und Haftungsauslösung im Staatshaftungsrecht.
Eine Untersuchung auf europarechtlicher und rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 1024
Öffentliche Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Wirtschaftlichkeitsprinzip.
Eine Studie zur verfassungsrechtlichen Legitimation der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand.
Volume 821
Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten.
Das subjektive Recht im innerorganisatorischen Verwaltungsrechtskreis und seine verwaltungsgerichtliche Geltendmachung.
Volume 853
Verfassungsmäßigkeit berufs- und standesrechtlicher Werbebeschränkungen für Angehörige freier Berufe.
Dargestellt am Beispiel der Regelungen für Rechtsanwälte, Ärzte und Apotheker.
Volume 917
Die Erstattungsfähigkeit behördlicher Aufwendungen in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.
Ein Beitrag zum Neuen Steuerungsmodell im Verwaltungsprozeß.
Volume 948
Kreditäre Finanzierung des Staates unter dem Grundgesetz.
Ein Plädoyer gegen den Kreditstaat.
Volume 666
Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - Verwaltungsrechtsdogmatische Einordnung.
Volume 731
Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten – Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Unterschiede und Möglichkeiten zur Vereinheitlichung zweier Korrektursysteme.
Volume 753
Der Weg zur neuen Erforderlichkeitsklausel für die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes (Art. 72 Abs. 2 GG).
Renaissance alliierter Verfassungspolitik.
Volume 789
Föderalisierung des Versammlungsrechts
Einheit und Vielfalt der Landesversammlungsgesetze nach der Föderalismusreform
Volume 1543
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
