Rechtsprechung und Parlamentsgesetz
Uberlegungen zu Anliegen und Reichweite eines allgemeinen Vorbehalts des Gesetzes
by Philipp Lassahn
Hardback (Published)
(June 2017)
ISBN: 9783161553844
6.57 x 9.13 inches
Price: $130.00
Out of stock
Was waren Gerichte ohne das Gesetz? Im verfassungsrechtlichen Diskurs unter dem Grundgesetz ist mitunter eine gewisse Skepsis gegenuber den Kompetenzen der Rechtsprechung auszumachen. Weitgehend ungeklart ist die Frage, ob auch ihr gegenuber der so genannte allgemeine Vorbehalt des Gesetzes gilt. Dieses Instrument besagt, dass die Verwaltung – jedenfalls in “wesentlichen” Fragen – keine eigenen Entscheidungen treffen darf, sondern auf eine Vorentscheidung des Gesetzgebers angewiesen ist. Teilweise wird verlangt, diesen Grundsatz auch auf die Gerichte anzuwenden. Gerade auf Grund ihrer besonders kargen demokratischen Legitimation seien auch sie stets auf eine gesetzliche Grundlage angewiesen, sobald es um “wesentliche” Fragen geht. Vor dem Hintergrund historischer und rechtsanwendungstheoretischer Uberlegungen begegnet Philipp Lassahn solchen Ansatzen und stellt dabei auch die Vorstellung eines verfassungsrechtlich gebotenen “Legitimationsniveaus” in Frage.
- By (author) Philipp Lassahn
Other Titles in this Series
Das grundrechtliche Vorrangprinzip
Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund
Ungeschriebener Parlamentsvorbehalt und akademische Selbstverwaltungsgarantie
Ein Beitrag zur Reichweite der Satzungsautonomie wissenschaftlicher Hochschulen im Bereich des Promotionswesens
Volume 32
Heimliche Grundrechtseingriffe
Ein Beitrag zu den Moglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehordlicher Ausforschung
Volume 15
Die Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof
Ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 16 Abs. 2 GG
Volume 3
Schulergrundrechte
Zum Spannungsverhaltnis von Grundrechten, Elternrecht und staatlichem Auftrag bei politischer und journalistischer Betatigung minderjahriger Schuler. Zugleich ein Beitrag zur parteienrechtlichen Einordnung politischer Schulervereinigungen
Volume 45
Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat
Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause fur die deutsche Debatte uber das Verhaltnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
Volume 66
Grundrechtsschutz durch Legislativverfahren
Grundrechtlich induzierte Prozeduralisierung der Gesetzgebung und ihrer Kontrolle im Verfassungs- und Unionsrecht
Volume 34
Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz und Grundrechte
Auch eine grundrechtliche Betrachtung des 3. und 4. Abschnittes des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ( 19-23 AGG)
Volume 16
Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher
Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
Volume 64
Der grundrechtliche Gewahrleistungsgehalt
Eine veranderte Perspektive auf die Grundrechtsdogmatik durch eine prazise Schutzbereichsbestimmung
Volume 1
Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie
Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems
Volume 43
Drittwirkung der Grundrechte
Die Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft als staatstheoretische Bedingung der Drittwirkungsproblematik
Volume 67
Die Verhaltnismassigkeitsprufung
Methodenmigration zwischen offentlichem Recht und Privatrecht
Volume 35
Lobbyismus im Deutschen Bundestag
Lobbytatigkeiten von Bundestagsabgeordneten (Built-in-Lobbyismus) im Lichte des Verfassungs- und des Abgeordnetenrechts
Volume 17
Rechtsprechung und Vertrauensschutz
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verlasslichkeitsgewahr durch Rechtsprechung
Volume 68
Kommunikationsformen des Internetzeitalters im Lichte der Komunikationsfreiheiten des Grundgesetzes
Volume 36
Gesteuerte Freiheit
Das Urban Governance Instrument der Improvement Districts und Verfassungsrecht
Volume 19
Verteilungsentscheidungen und Verteilungsverfahren
Zur staatlichen Guterverteilung in Konkurrenzsituationen
Volume 4
Der Einzelne in der offenen Staatlichkeit
Grundgesetzlicher Grundrechtsschutz in der zwischenstaatlichen Kooperation
Volume 46
Streik und Daseinsvorsorge
Verfassungsrechtliche Grenzen des Streikrechts in der Daseinsvorsorge. Zugleich ein Beitrag zur Staatsaufgabenlehre sowie zur Grundrechtsdogmatik des Art. 9 Abs. 3 GG
Volume 21
Massstabe der europaischen Integration
Moglichkeiten und Grenzen eines massstabsorientierten Kooperationsverhaltnisses zwischen BVerfG und EuGH
Volume 56
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17