Grundrechtskombinationen
by Maike Breckwoldt
English summary: The Federal Constitutional Court does not often judge the constitutionality of a state measure — as is customary according to traditional understanding — on the basis of a single constitutional right, but rather combines several warranties for this purpose. Maike Breckwoldt poses the question as to what effects these combinations of federal rights have on the protection of fundamental rights. German description: Das Bundesverfassungsgericht verwendet in seiner Rechtsprechung Grundrechte haufig nicht isoliert, sondern zieht mehrere Gewahrleistungen gemeinsam – oft verbunden durch die Formel “in Verbindung mit” – fur die Falllosung heran. Bedeutende Entscheidungen der jungeren Zeit, etwa zum Existenzminimum oder der Verfassungsmassigkeit der Sicherungsverwahrung basieren auf dieser Kombinationsmethodik. Maike Breckwoldt geht der bislang ungeklarten Frage nach, welche Auswirkungen diese in der Literatur vielfach kritisierten Grundrechtskombinationen auf den Grundrechtsschutz haben. Auf Basis der normtheoretischen Struktur der Grundrechte entwickelt die Autorin ein dogmatisches System der Verbindungen und beschreibt anhand dessen die Funktionen und Voraussetzungen der denkbaren Kombinationstypen, die eine Modifikation des Grundrechtsschutzes auf Schutzbereichs- und/oder Abwagungsebene bewirken.
- By (author) Maike Breckwoldt
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