Rahmenbedingungen der Grundrechtsausubung
Insbesondere zu offentlichen Foren als Rahmenbedingung der Versammlungsfreiheit
by Katharina Krisor-Wietfeld
English summary: Does the protection of fundamental rights end if framework conditions for their exercise are subject to private property rights? Or can private actors be subject to legal obligations to tolerate the exercise of fundamental rights on their premises? Focusing on public forums as the framework condition for the exercise of the freedom to assemble, the author renders an analysis which can be applied to any kind of framework condition for the exercise of any fundamental right. German description: Aus Anlass der sogenannten Fraport-Entscheidung des BVerfG vom 22.02.2011 (BVerfGE 128, 226) widmet sich Katharina Krisor-Wietfeld (Rahmen-)Bedingungen, die zur Ausubung grundrechtlicher Freiheit erforderlich sind. Am Beispiel offentlicher Foren ordnet sie Rahmenbedingungen der Versammlungsfreiheit – die in der Regel nicht der Verfugungsbefugnis der Grundrechtstrager unterliegen – in die Grundrechtsdogmatik ein, wobei sie die insoweit einschlagige Rechtsprechung aus den USA und Kanada rechtsvergleichend hinzuzieht. Das Werk gibt auch eine Antwort auf die Frage, ob mit der Entstehung von Freiheitsvoraussetzungen in einem von privaten Rechtssubjekten beherrschten Bereich Freiheitsverluste einhergehen oder die Grundrechte ihre tatsachlichen Voraussetzungen sowohl gegenuber Einschrankungen aus der staatlichen als auch aus der privaten Sphare schutzen. Die Arbeit schliesst mit einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ab.
- By (author) Katharina Krisor-Wietfeld
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