Ungleichbehandlungen vorfindlich Gleicher

Zu Kollisionen zwischen Art. 3 Abs. 1 GG und freiheitsgrundrechtlichen Schutzpflichten sowie dem Zufall als Auswahlkriterium

by Lucas Erxleben

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Extent: 345 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: German Studies, Law, Philosophy

Series: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Language: German

Hardback (Published)

(November 2025)

ISBN: 9783161647475

6.1 x 9.13 inches

Price: $156.00

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If the principle of equality before the law actually meant that equals were to be treated equally without exception, then – to give just one example – everyone in need of help in certain triage situations would have to die because there were not enough resources to save everyone. Lucas Erxleben’s study reveals the conditions under which the German state may treat equals unequally.


English summary: If the principle of equality before the law actually meant that equals were to be treated equally without exception, then – to give just one example – everyone in need of help in certain triage situations would have to die because there were not enough resources to save everyone. Lucas Erxleben’s study reveals the conditions under which the German state may treat equals unequally. German description: Wenn gepruft wird, ob staatliche Massnahmen mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes vereinbar seien, geht es meist hauptsachlich um die Frage, ob Unterschiede zwischen den Ungleichbehandelten die ungleiche Behandlung rechtfertigten. Diese Fragestellung ist wichtig, aber unzureichend, um die Vereinbarkeit von Massnahmen mit Art. 3 Abs. 1 GG umfassend bewerten zu konnen. Es gibt Ungleichbehandlungen, die nicht mit Unterschieden gerechtfertigt werden konnen, sondern allein mit anderen Rechtfertigungsgrunden. In solchen Fallen trifft die ubliche Kurzformel des allgemeinen Gleichheitssatzes, wonach wesentlich Gleiches auch gleich behandelt werden musse, nicht zu. Lucas Erxleben zeigt, unter welchen Voraussetzungen vorfindlich Gleiche ungleich behandelt werden durfen und wie staatlicherseits zwischen ihnen auszuwahlen ist.

A. Forschungsfrage und Grundlagen I. Eine Frage von unterschatzter Bedeutung - II. Beispiele fur den Untersuchungsgegenstand - III. Rechtstheoretisches Vorverstandnis und methodologische Folgerungen - IV. Materiellrechtliche Vorannahme: Bestehen einer freiheitsgrundrechtlichen Schutzdimension - V. Begriffsbestimmungen: ""Konflikte"" und ""Kollisionen"" im rechtstheoretischen und grundrechtsdogmatischen Zusammenhang - VI. (Vermeintliche) Spannungen zwischen Freiheit und Gleichheit - VII. Verortung der Forschungsfrage in der Normstruktur von Art. 3 Abs. 1 GG - VIII. Gang der weiteren Untersuchung B. Entstehungsgeschichtliche Hinweise auf den Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes I. Wer wird als Verfassungsgeber angesehen? - II. Entwurfsfassungen des heutigen Art. 3 Abs. 1 GG - III. Hinweise aus den Beratungen des Parlamentarischen Rats - IV. Entstehungsgeschichtliche Hinweise neben den Beratungen des Parlamentarischen Rats C. Zusammenfuhrung von entstehungsgeschichtlichem Befund und gegenwartigem Stand der Wissenschaft: Wertungsmassstab der Ungleichbehandlungsrechtfertigung I. Wertungsquellen - II. ""Gegengewichte"" zur schweren Handhabbarkeit des Massstabs - III. Vorschlag fur den Rechtfertigungsmassstab D. Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen vorfindlich Gleicher I. Keine Rechtfertigung aufgrund vorfindlicher Unterschiede - II. Legitimer Zweck der Ungleichbehandlung - III. Rechtfertigungskraft des Ungleichbehandlungszwecks fur die Ungleichbehandlung - IV. Auswahl anhand eines erlaubten Unterscheidungskriteriums E. Einfluss ""aussergrundgesetzlicher"" Normen auf die Forschungsfrage I. Unionsrecht - II. Volkerrecht - III. Einfaches nationales Recht - IV. ""Fremdes ,Recht'"" - V. Zwischenergebnis F. Zusammenfassung der wichtigsten Forschungsergebnisse ~GER~A. Forschungsfrage und Grundlagen I. Eine Frage von unterschatzter Bedeutung - II. Beispiele fur den Untersuchungsgegenstand - III. Rechtstheoretisches Vorverstandnis und methodologische Folgerungen - IV. Materiellrechtliche Vorannahme: Bestehen einer freiheitsgrundrechtlichen Schutzdimension - V. Begriffsbestimmungen: ""Konflikte"" und ""Kollisionen"" im rechtstheoretischen und grundrechtsdogmatischen Zusammenhang - VI. (Vermeintliche) Spannungen zwischen Freiheit und Gleichheit - VII. Verortung der Forschungsfrage in der Normstruktur von Art. 3 Abs. 1 GG - VIII. Gang der weiteren Untersuchung B. Entstehungsgeschichtliche Hinweise auf den Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes I. Wer wird als Verfassungsgeber angesehen? - II. Entwurfsfassungen des heutigen Art. 3 Abs. 1 GG - III. Hinweise aus den Beratungen des Parlamentarischen Rats - IV. Entstehungsgeschichtliche Hinweise neben den Beratungen des Parlamentarischen Rats C. Zusammenfuhrung von entstehungsgeschichtlichem Befund und gegenwartigem Stand der Wissenschaft: Wertungsmassstab der Ungleichbehandlungsrechtfertigung I. Wertungsquellen - II. ""Gegengewichte"" zur schweren Handhabbarkeit des Massstabs - III. Vorschlag fur den Rechtfertigungsmassstab D. Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen vorfindlich Gleicher I. Keine Rechtfertigung aufgrund vorfindlicher Unterschiede - II. Legitimer Zweck der Ungleichbehandlung - III. Rechtfertigungskraft des Ungleichbehandlungszwecks fur die Ungleichbehandlung - IV. Auswahl anhand eines erlaubten Unterscheidungskriteriums E. Einfluss ""aussergrundgesetzlicher"" Normen auf die Forschungsfrage I. Unionsrecht - II. Volkerrecht - III. Einfaches nationales Recht - IV. ""Fremdes ,Recht'"" - V. Zwischenergebnis F. Zusammenfassung der wichtigsten Forschungsergebnisse "

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