Prozessökonomische Alternativen zur Verständigung im Strafverfahren.
By (author) Martin Göttgen
Paperback (Published)
(February 2019)
ISBN: 9783428156801
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit beleuchtet die Verständigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen werden in der Praxis noch immer defizitär angewandt. Die Verständigung ist nicht prozessökonomisch, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verständigungsbasierten Geständnisses aufheben. Rechtsvergleichend konnte eine Alternative im bestehenden deutschen Verfahrensrecht gefunden werden, namentlich in den Opportunitätsvorschriften der §§ 154, 154a StPO.
Die Arbeit beleuchtet die Verstandigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen zur Verstandigung werden in der Praxis noch immer defizitar angewandt. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Verstandigung zumeist nicht prozessokonomisch ist, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verstandigungsbasierten Gestandnisses aufheben. Zwar kann die Problematik bereits dadurch entscharft werden, dass ein ernsthaft reuiges Gestandnis den entscheidenden Vorrang vor dem rein taktischen verstandigungsbasierten Gestandnis erfahrt. Allheilmittel ist dies aber sicher nicht. Daher wurde in ausfuhrlichen Rechtsvergleichen mit dem Strafprozessrecht in Osterreich, der Schweiz (abgekurztes Verfahren) und Luxemburg (jugement sur accord) nach prozessokonomischen Alternativen gesucht. Eine solche findet sich bereits im bestehenden deutschen Verfahrensrecht, namentlich in den Opportunitatsvorschriften der 154, 154a StPO. Diese geltende Gesetzeslage ist ausreichend, um auch den aus Groaverfahren resultierenden Problemen begegnen zu konnen.
A. Gegenstand der Arbeit und praktische Relevanz
B. Rechtslage in Deutschland und Problemstellung
Verfassungsrechtliche Grundsätze im Widerstreit – Einfach-rechtliche Probleme des Verständigungsgesetzes – Die fehlerhafte Systematik des § 257c StPO – Tatsächliche Probleme. Oder: wo kein Kläger (Rechtsmittelführer), da kein (Revisions-)Richter
C. Rechtliche Situation im Ausland und Lehren für das deutsche Recht
Österreichisches Strafprozessrecht – Schweizerisches Strafprozessrecht – Luxemburgisches Strafprozessrecht
D. Konsequenzen und Problemlösung
Möglichkeiten der Umgehung der rechtmäßigen Verständigung – Strafbarkeitsrisiken bei informellen »Deals« – Verfahren nach §§ 154 II und 154a II StPO als prozessökonomische Alternative zur Verständigung
E. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis und Sachregister
- By (author) Martin Göttgen
»Göttgen schließt seine lesenswerte Monografie mit der realistischen Einschätzung, dass die eklatante Überlastung der Strafjustiz fortbestehen wird, und dass die geübte Zurückhaltung in der Verständigungspraxis als Hilferuf in Anbetracht der notwendigennPersonalaufstockung in der Landesjustizverwaltung aufzufassen ist.« Prof. Dr. Michael Soine, in: Archiv für Kriminologie, Bd. 244, 5-6/2019
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