Privatisierung und private Trägerschaft im Justiz- und Maßregelvollzug.
Eine verfassungsrechtliche Überprüfung der Privatisierungsmodelle in Deutschland.
By (author) Tassilo du Mesnil de Rochemont
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428189120
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben fur Privatisierungen im Justiz- und Massregelvollzug und bewertet die realisierten Privatisierungsmodelle. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen fur Privatisierungen (Art. 33 Abs. 4 GG, das Demokratieprinzip sowie das Gewaltmonopol des Staates) werden untersucht und konkretisiert. Die Bewertung der existierenden Privatisierungsmodelle zeigt, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfanglich erfullt werden.
English summary: Privatisation and Private Ownership in the Prison System and the Forensic Psychiatric System. A Constitutional Examination of Privatisation Models in Germany: The thesis examines the constitutional requirements for privatisation in the prison system and the forensic psychiatric system and evaluates the privatisation models in Germany. The constitutional requirements and limits for privatisation, both in general and specifically for this area, are examined and concretised. The evaluation of the existing privatisation models shows that the constitutional requirements are only fully met in a few cases. German description: Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben fur Privatisierungen im Justiz- und Massregelvollzug und bewertet die in den Bundeslandern realisierten Privatisierungsmodelle. Einem einleitenden Teil folgt zunachst eine Darstellung des Realbefunds der existierenden Privatisierungsvarianten. Sodann werden generell die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen fur Privatisierungen untersucht, die sich insb. aus Art. 33 Abs. 4 GG, dem Demokratieprinzip sowie dem Gewaltmonopol des Staates ableiten. Anschliessend werden diese Anforderungen mit Blick auf Privatisierungen im Justiz- und Massregelvollzug konkretisiert, ehe die existierenden Modelle an diesen Massstaben gemessen und bewertet werden. Es wird dabei deutlich, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfanglich erfullt werden, wohingegen viele der untersuchten Modelle defizitar und damit verfassungswidrig sind. In einem abschliessenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst.
A. Einleitung und Begriffsbestimmungen
Privatisierung im rechtswissenschaftlichen Diskurs – Gegenstand der Untersuchung und
Vorgehensweise – Forschungsbedarf – Begriffsbestimmungen und Grundlagen der
Privatisierungsterminologie
B. Privatisierungsmodelle in Deutschland
Justizvollzug – Maßregelvollzug
C. Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Privatisierungen
Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG – Das Demokratieprinzip – Das
rechtsstaatliche Gewaltmonopol
D. Vereinbarkeit der Privatisierungsmodelle mit diesen Maßstäben
Justizvollzug: Rechtliche Ausgestaltungen der Privatisierungen – Justizvollzug:
Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen – Maßregelvollzug: Rechtliche
Ausgestaltungen der Privatisierungen – Maßregelvollzug: Verfassungsmäßigkeit der
Privatisierungen
E. Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Tassilo du Mesnil de Rochemont
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