Die “Smart Sanctions” im Kampf gegen den Terrorismus und als Vorbild einer präventiven Vermögensabschöpfung.

Die Studie befasst sich mit der Thematik
internationaler wirtschaftlicher Sanktionen gegen Personen und Organisationen als
politischem Instrument der Terrorismusbekämpfung. Näher untersucht werden die
Herkunft, der Anwendungsbereich und die Rechtmäßigkeit von solchen
»Individualsanktionen«, welche das Ziel verfolgen, Individuen vollständig zu
isolieren. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein solcher
wirtschaftlicher Bekämpfungsansatz gegebenenfalls auch für die Bekämpfung der
Organisierten Kriminalität als Vorbild dienen kann.

Die Studie befasst sich mit der Thematik
internationaler wirtschaftlicher Sanktionen gegen Personen und Organisationen als
politischem Instrument der Terrorismusbekämpfung. Derartige »Individualsanktionen«
laufen auf eine vollständige Isolierung der betroffenen Individuen hinaus und zeigen
hinsichtlich ihrer rechtlichen und praktischen Folgen mitunter Parallelen zu
polizeirechtlichen Beschlagnahmen bzw. Sicherstellungen in Deutschland. Näher
untersucht werden die Herkunft, der Anwendungsbereich und die Rechtmäßigkeit solcher
Individualsanktionen. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein solcher
wirtschaftlicher Bekämpfungsansatz gegebenenfalls auch für die Bekämpfung der
Organisierten Kriminalität als Vorbild dienen kann.

Einleitung

»Smart sanctions« als neuer Ansatz einer vermögensbezogenen Bekämpfung des
Terrorismus und der Organisierten Kriminalität – Gegenstand der Untersuchung – Gang
der Untersuchung

Teil A: Hintergrund, Zielsetzung und Konzept der »smart sanctions« innerhalb der
Vereinten Nationen und der EU

Terrorfinanzierung und vermögensbezogene Terrorismusbekämpfung – Die Entwicklung der
»smart sanctions« als Mittel der vermögensbezogenen Terrorismusbekämpfung – Die
UN-Terrorlisten – Die EU-Terrorlisten – Rechtsschutz gegen »smart sanctions « –
Abschließende Bewertung: Die »smart sanctions « als rechtsstaatliches Mittel zur
Bekämpfung der Terrorfinanzierung?

Teil B: Ausmaß und Effektivität der »smart sanctions« am Beispiel der Terrorlisten
Personelles Ausmaß der Listungen – Ausmaß der eingefrorenen Vermögenswerte aufgrund
der »smart sanctions« – Effektivitätshindernisse der »smart sanctions« – Die »smart
sanctions« im Kontext eines empirischen und politischen Rechtfertigungsversuchs

Teil C: Die Sanktionsmechanismen der »smart sanctions « als Vorbild einer neuen
vermögensbezogenen Bekämpfung der Organisierten Kriminalität?

Gemeinsamkeiten der Organisierten Kriminalität und des transnationalen Terrorismus –
Vermögensbezogene Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland – Die Vermögenseinfrierung
der »smart sanctions« als Vorbild einer präventiv-polizeilichen Vermögensabschöpfung
in Deutschland – Die Einfrierung von Finanzen als Mittel zur Bekämpfung der
Organisierten Kriminalität in Deutschland? – Rechtliche Bedenken gegenüber der
»Präventiven Gewinnabschöpfung« und der polizeilichen Vermögenseinfrierung

Teil D: Die polizeilichen Vermögenseinfrierungen als politische Gefahrenabwehr – eine
abschließende Betrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang: Abbildungen

• By (author) Ramin Tehrani

»Tehranis Arbeit stellt ein sehr lesenswertes Werk
dar. Einerseits vermittelt sie einen fundierten Einblick in die Rechtsprobleme der
globalen und europäischen ›Smart Sanctions‹ sowie der vermögensbezogenen Sanktionen
nach deutschem Recht. Andererseits zeigt die Arbeit anhand dieser eher selten
beachteten Rechtsbereiche exemplarisch auf, wie sich – auch dort – eine bedrohliche
gesetzgeberische Tendenz hin zu einem präventiv-polizeilichen Sicherheitsrecht
durchsetzt, das bereits Gefahrenprognosen und bloße Verdachtsmomente für intensive
Eingriffe in die Grundrechte von Bürgern ausreichen lässt.« Prof. Dr. Michael Jasch,
in: Strafverteidiger, 8/2016
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