Pränataldiagnostik.
Rechtliche Analyse, Kritik und Reform des § 15 GenDG.
By (author) Paulina Svensson
Paperback (Published)
(August 2023)
ISBN: 9783428188925
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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§ 15 GenDG regelt die Zulässigkeit vorgeburtlicher genetischer Untersuchungen. Ob der Gesetzgeber seinen staatlichen Schutzpflichten gegenüber dem ungeborenen Leben mit dieser Regelung nachkommt und einen verhältnismäßigen Ausgleich zu den Grundrechten der Schwangeren schafft, ist Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung erstreckt sich über die Reichweite der Rechte auf Nichtwissen und reproduktive Selbstbestimmung, die Verfassungsmäßigkeit der Gendiagnostikkommission und endet mit einem rechtspolitischen Reformvorschlag.
Der medizinisch-technologische Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer hochtechnisierten und einfach zuganglichen Schwangerenvorsorge gefuhrt. Mit 15 GenDG hat der Gesetzgeber die Zulassigkeit pranataldiagnostischer Kontrollen erstmals gesetzlich geregelt. Kritikpunkte an dieser Regelung gibt es jedoch viele: Die in der Praxis nur schwer umsetzbaren Aufklarungs- und Beratungserfordernisse, die Regelung zu sog. spatmanifestierenden Krankheiten ( 15 Abs. 2 GenDG), die Einsetzung der Gendiagnostik-Kommission usw. Die Arbeit zeigt auf, dass der Gesetzgeber mit 15 GenDG zwar einen ausreichenden Ungeborenenschutz gewahrleistet, dabei jedoch ungerechtfertigt in die Grundrechte der Schwangeren eingreift. Auch die Einsetzung einer Expertenkommission zur Konkretisierung der Voraussetzungen des 15 Abs. 1 S. 1 GenDG erweist sich als verfassungsrechtlich problematisch. Die Arbeit schliesst mit einem rechtspolitischen Vorschlag fur eine Novellierung des 15 GenDG.
Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung
1. Medizinisch-naturwissenschaftliche Grundlagen der Pränataldiagnostik
Vorgeburtliche Untersuchungsverfahren – Erkenntnismöglichkeiten und Handlungsoptionen nach PND
2. Einfachgesetzliche Analyse des § 15 GenDG
Entstehungsgeschichte – Voraussetzungen der Pränataldiagnostik de lege lata
3. Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Recht der Pränataldiagnostik
Einleitung – Verfassungsrechtliche Vorgaben
4. Verfassungsrechtliche Analyse des § 15 GenDG
Zulässigkeitsbeschränkung vorgeburtlicher genetischer Untersuchungen, § 15 Abs. 1 S. 1 GenDG – Untersuchungsverbot spätmanifestierender Krankheiten, § 15 Abs. 2 GenDG – Rechtsstellung des biologischen Vaters – Normative Konkretisierungskompetenz der Gendiagnostik-Kommission
5. Zusammenfassung und Reformvorschlag
Regelungsvorschlag eines § 15 GenDG-E – Erläuterung des Normtextes
Paulina Svensson studied law at the University of Muenster (Germany). In 2022, she received her doctorate by the Faculty of Law at LMU Munich. She got a scholarship from the FAZIT-Foundation for her doctoral thesis and worked for a business law firm as a research assistant. Actually she is completing her legal clerkship at the Higher Regional Court Hamm, including a stage at the German Federal Ministry of the Interior.
- By (author) Paulina Svensson
»Die vorliegende Arbeit unterbreitet auf der Basis einer fundierten (verfassungs-)rechtlichen Analyse einen konkreten Formulierungsvorschlag für § 15 GenDG und formuliert auch über die Pränataldiagnostik hinausgehende interessante Impulse für eine Aktualisierung des GenDG – davon mag sich jeder bei der Lektüre der Dissertation gerne selbst überzeugen.« Dr. Wiebke Pühler, in: Medizinrecht, 11/2025
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