Öffentliche Einrichtungen zwischen kommunaler Selbstverwaltung sowie grundrechtlicher Freiheit und Gleichheit
Insbesondere: Untersuchung der Grundrechte als Grenze allgemeinpolitischer Zwecksetzungen in Widmung und Benutzungsregelungen
Paperback (Forthcoming)
(November 2026)
ISBN: 9783428199457
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
Die Arbeit untersucht, inwiefern Grundrechte im Einrichtungskontext herangezogen werden und dadurch den gemeindlichen Spielraum bei Ausgestaltung öffentlicher Einrichtungen begrenzen können. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass gegenüber Widmung und Benutzungsregelungen eine Aktivierung grundrechtlicher Abwehrrechte regelmäßig nicht möglich ist und ein Grundrechtseingriff daher typischerweise ausscheidet. Hinreichender Grundrechtsschutz wird jedoch durch den allgemeinen Gleichheitssatz gewährleistet.
»Public Facilities between Municipal Self-Government and Fundamental Rights to Freedom and Equality«: The thesis analyzes the extent to which fundamental rights under German constitutional law apply in the context of public facilities and may thereby limit municipalities` discretion with respect to such facilities. It concludes that fundamental rights typically cannot be invoked as defensive rights in this context, but that adequate protection of fundamental rights is nonetheless ensured through the general principle of equality.
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