Mittelbare Diskriminierung.
Verfassungsrechtliche Kritik einer fragwürdigen Gleichheitskonzeption.
By (author) Biljana Vrhovac
Paperback (Published)
(October 2021)
ISBN: 9783428183104
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.
In der zentralen Entscheidung zur mittelbaren Diskriminierung befasste sich das BVerfG mit einer Regelung, die als vermeintlich mittelbar frauendiskriminierend angegriffen wurde, obwohl sie an das geschlechtsneutrale Merkmal der Teilzeitbeschaftigung anknupfte. Faktisch sind aber mehrheitlich Frauen in Teilzeit beschaftigt, sodass eine mittelbare Diskriminierung vom BVerfG bejaht wurde. Ob eine verbotene Anknupfung an das Geschlecht auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann, erscheint fraglich. Denn uber Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG ist der Gesetzgeber dazu angehalten, in erster Linie geschlechtsneutrale Regelungen zu erlassen. Geschlechtsneutrale Regelungen weisen letztlich nicht dieselbe Benachteiligungsqualitat auf, die unmittelbar benachteiligenden Vorschriften zukommt. In der Sache geht es regelmaaig darum, Nachteile, die aus der Kindererziehung resultieren, zu rugen. Maastab hierfur ist aber Art. 3 Abs. 1 i.V.m Art. 6 Abs. 1 GG.
Einführung
Kontextualisierung – Problemstellung und Erkenntnisinteresse – Ziel und Gang der Untersuchung – Entwicklungslinien höchstrichterlicher Rechtsprechung
1. Unions- und verfassungsrechtliche Grundlagen
Unionsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung – Verfassungsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung
2. Voraussetzungen und Rechtfertigungsanforderungen
Ungleichbehandlung durch Tatsachen – Die Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung – Kritische Würdigung
3. Verfassungsrechtliche Problemstellungen
Faktizität und Verfassungsbindung – Mittelbare Diskriminierung aus Gewaltenteilungsperspektive – Das Konzept »positiver« mittelbarer Diskriminierung – Kritische Würdigung
Schlussbetrachtung
Rechtspolitische Bewertung – Familie und Geschlecht – Fazit – Ausblick – Zusammenfassung in Thesen
Literatur
Sachwortverzeichnis
- By (author) Biljana Vrhovac
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