Missbrauchsverbot und Standardisierung.
Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand.
By (author) Jonas Kranz
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428182138
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Der Autor untersucht die kartellrechtliche Zwangslizenz und den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand, sowie deren ökonomische Implikationen vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Standardisierung. Dabei werden die maßgeblichen Entscheidungen der deutschen, sowie der europäischen Gerichte dargestellt und beleuchtet, um anschließend zu überprüfen, ob die Urteile auch den Vorgaben aus den Wirtschaftswissenschaften entsprechen.
Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts uberziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses patent wars genannte Phanomen wurde erst dadurch moglich, dass die patentgestutzte Standardisierung das Ruckgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zogerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprunge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die okonomischen Faktoren, die dazu fuhren, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europaischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.
A. Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung und Zielsetzung
B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt
Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz – Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz – Ergebnis
C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung
Definition und Arten von Standards – Wirtschaftliche Bedeutung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Folgerungen für das Kartellrecht – Zwischenergebnis
D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
Orange-Book-Standard – Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand – Fazit
E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung
Ex-Post Opportunistisches Verhalten – Lösungsansätze – Eigener Lösungsvorschlag
F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Jonas Kranz
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