Mehrheit entscheidet.
Ausgestaltung und Anwendung des Majoritätsprinzips im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder.
By (author) Niels Magsaam
Paperback (Published)
(October 2014)
ISBN: 9783428142071
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar – dass Mehrheit entscheidet, ist insofern nicht verwunderlich. Welche beeindruckende Formenvielfalt von Mehrheitsbegriffen und Mehrheitserfordernissen sich jedoch im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder verbirgt, welche Gemeinsamkeiten aber auch Inkonsistenzen bestehen, wie das Zusammenspiel von Beschlussfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis erst formt, fördert die vorliegende Untersuchung zutage.
1773
1. Teil: Grundlagen und Begriffsbestimmungen
Inhalt und Bedeutung des Mehrheitsprinzips – Grundvoraussetzungen für demokratische Mehrheitsentscheidungen – Begriffsbestimmungen
2. Teil: Das Mehrheitsprinzip im Grundgesetz
Der Bundestag – Der Bundesrat – Das Bundesverfassungsgericht – Die Bundesversammlung – Die Bundesregierung – Die Ministerpräsidentenkonferenz – Direktdemokratische Elemente
3. Teil: Das Mehrheitsprinzip in den Landesverfassungen
Grundsätzliches Bekenntnis zum Mehrheitsprinzip – Die Beschlüsse der Volksvertretungen der Länder – Die Beschlußfassung innerhalb ausgewählter Landesgremien – Das Verfahren direkter Demokratie
4. Teil: Anwendungsfallbezogene Gegenüberstellung der Mehrheitserfordernisse auf Bundes- und Landesebene
Abstimmungen innerhalb der gesetzgebenden Organe – Abstimmungen innerhalb sonstiger Bundes- und Landesgremien – Wahlen durch die Verfassungsorgane – Abwahl- und Anklageverfahren – Direktdemokratische Verfahren in Bund und Ländern – Verfassunggebung – Verfahrensentscheidungen
5. Teil: Variationsbreite der Mehrheitsformen
Einfache und relative Mehrheiten – Absolute Mehrheiten – Qualifizierte Mehrheiten und Mindestquoren – Doppelt qualifizierte Mehrheiten – Einstimmigkeitsentscheidungen – Beschlußfähigkeitsregelungen
6. Teil: Zusammenfassender Überblick
Variationen bei dem zu erreichenden Mehrheitsquorum – Variationen bei der Bezugsgröße – Ansteigendes Mehrheitserfordernis in ausgewählten Konstellationen – Herunterstufung der Mehrheitserfordernisse in Folgewahlgängen – Beliebigkeit bei der Festsetzung des Mehrheitserfordernisses – Der Umgang mit der Stimmengleichheit – Résumé
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Niels Magsaam, geboren 1979 in Büdingen; 1999 bis 2003 Studium der Rechtswissenschaften sowie Begleitstudium des Europäischen Rechts an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 2003 bis 2005 Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg; ab 2005 zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter, von 2007 bis 2011 Akademischer Rat am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht (Professor Dr. Horst Dreier); 2011 Zulassung zur Anwaltschaft und Tätigkeit als Rechtsanwalt; seit 2013 Rechtsanwalt in einer Anwaltskanzlei in Büdingen.
- By (author) Niels Magsaam
"Review - German Im Inneren seiner Arbeit betont der Autor mehrfach, dass er keinen Anspruch auf Vollstandigkeit der Darstellung erhebe. Dennoch wird man sagen konnen, dass es ihm gelungen ist, Ordnung in das zu bringen, was auch dem bereits zitierten politischen Praktiker eigentlich als Selbstverstandlichkeit erscheinen mag: das Mehrheitsprinzip. Er hat Ordnung in oftmals unterschiedliche Formulierungen fur ein und dieselbe Sache in den untersuchten Rechtstexten, aber auch aufgezeigt, dass theoretische Verfahrensgestaltungen, die im ersten Teil erdacht wurden, doch nicht alle Eingang ins positive Recht gefunden haben. Der Band bietet deshalb nicht nur Hinweise fur den Rechtsanwender, sondern auch fur denjenigen, der sich der Aufgabe gegenuber sieht, eventuell neue Formen der Entscheidungsfindung mithilfe neuer Varianten des Mehrheitsprinzips zu finden und als Regelung festzulegen. Matthias Wiemers, in: Zeitschrift fur Parlamentsfragen, 3/2015Es spricht fur die Qualitat der vorliegenden Arbeit, dass ihr Autor bei all den vielen Baumen doch auch den Wald, also die ubergeordneten Zusammenhange nicht aus dem Blick verloren hat. [...] Es handelt sich um ein opulentes und beeindruckendes Werk, zu dem man dem Autor (und seinem Doktorvater) nur gratulieren kann. Ministerialrat Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2015Mit diesen Teilen hat der Autor ein ausserordentlich nutzliches, wahres Handbuch der Mehrheitsentscheidungen im deutschen Verfassungsrecht geschaffen. [...] Das andert nichts daran, dass Magsaam mit bewundernswertem Fleiss und ausserordentlicher Grundlichkeit ein unentbehrliches Kompendium der Vielfalt der Mehrheitsentscheidungen vorgelegt hat, das wertvolle Dienste leistet. Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, in: Die Offentliche Verwaltung, 22/2015"
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»Im Inneren seiner Arbeit betont der Autor mehrfach, dass er keinen Anspruch auf Vollständigkeit der Darstellung erhebe. Dennoch wird man sagen können, dass es ihm gelungen ist, Ordnung in das zu bringen, was auch dem bereits zitierten politischen Praktiker eigentlich als Selbstverständlichkeit erscheinen mag: das Mehrheitsprinzip. Er hat Ordnung in oftmals unterschiedliche Formulierungen für ein und dieselbe Sache in den untersuchten Rechtstexten, aber auch aufgezeigt, dass theoretische Verfahrensgestaltungen, die im ersten Teil ›erdacht‹ wurden, doch nicht alle Eingang ins positive Recht gefunden haben. Der Band bietet deshalb nicht nur Hinweise für den Rechtsanwender, sondern auch für denjenigen, der sich der Aufgabe gegenüber sieht, eventuell neue Formen der Entscheidungsfindung mithilfe neuer Varianten des Mehrheitsprinzips zu finden und als Regelung festzulegen.« Matthias Wiemers, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2015
»Es spricht für die Qualität der vorliegenden Arbeit, dass ihr Autor bei all den vielen Bäumen doch auch den Wald, also die übergeordneten Zusammenhänge nicht aus dem Blick verloren hat. [...] Es handelt sich um ein opulentes und beeindruckendes Werk, zu dem man dem Autor (und seinem Doktorvater) nur gratulieren kann.« Ministerialrat Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2015
»Mit diesen Teilen hat der Autor ein außerordentlich nützliches, wahres Handbuch der Mehrheitsentscheidungen im deutschen Verfassungsrecht geschaffen. [...] Das ändert nichts daran, dass Magsaam mit bewundernswertem Fleiß und außerordentlicher Gründlichkeit ein unentbehrliches Kompendium der Vielfalt der Mehrheitsentscheidungen vorgelegt hat, das wertvolle Dienste leistet.« Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, in: Die Öffentliche Verwaltung, 22/2015
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