Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz nach Ablauf des Patentschutzes.
By (author) Julian Wernicke
Paperback (Published)
(May 2022)
ISBN: 9783428186051
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Läuft der Patentschutz eines Produkts ab, können es Konkurrenten des Originalherstellers nachahmen – wäre nicht der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz. Die Arbeit diskutiert den Wertungswiderspruch des zeitlichen Nacheinanders von Patent und Schutz nach § 4 Nr. 3 UWG, der den BGH-Entscheidungen »Exzenterzähne« und »Bodendübel« zugrunde lag. Der Autor bezieht einen Vergleich mit dem US-amerikanischen Schutz des »trade dress« sowie eine rechtsökonomische Analyse in die Diskussion ein.
»Protection Against Imitation under Unfair Competition Law after Expiry of Patent Protection«: If the patent protection of a product expires, competitors of the original manufacturer can imitate it — if it were not for the protection of imitation under unfair competition law. The book discusses the contradiction of the temporal succession of the patent and protection under Sec. 4 No. 3 UWG, which was the basis of the BGH decisions »Exzenterzähne« and »Bodendübel«. The author includes a comparison with the US protection of trade dress as well as a legal economic analysis in the discussion.
1. Einleitung und Grundlegung
2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Status quo in Deutschland – Diskussion der aktuellen deutschen Rechtsprechung zu technischen Produkten
3. Vergleich mit US-amerikanischem Recht
Schutz des Trade Dress nach Lanham Act – Nachahmungsschutz im State Law der Bundesstaaten – Geschäftsgeheimnisschutz – Misappropriation Action des US-amerikanischen Rechts – Vergleich von US-amerikanischem und deutschem Nachahmungsschutz
4. More Economic Approach & Ökonomische Analyse des Rechts
Kartellrechtlicher Ansatz: more economic approach – Ökonomische Analyse des Rechts
5. Wesentliche Ergebnisse
Gleichrang von Patentrecht und § 4 Nr. 3 UWG: Abwägungserfordernis – Ausgangspunkt der Abwägung: Wettbewerbliche Eigenart technischer Merkmale – Kern der Abwägung: Unlauterkeitsbegründende Umstände
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Julian Wernicke
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