Vertragliche Abtretungsverbote.
By (author) Alexander Nefzger
Paperback (Published)
(May 2013)
ISBN: 9783428139699
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Vertragliche Abtretungsverbote für Geldforderungen § 399 2. Alt. BGB sind seit jeher ein rechtsdogmatisches und rechtspolitisches Streitthema. Der Gesetzgeber hat ihre praktischen Folgen durch die Einführung des § 354a HGB im Jahre 1994 zwar entschärft, Gerichte und Rechtswissenschaft aber vor neue Herausforderungen gestellt. Die Arbeit enthält eine aktuelle und umfassende Dokumentation und Analyse der Rechtslage bezüglich vertraglicher Abtretungsverbote.
Der Themenkomplex des vertraglichen Abtretungsverbots für Geldforderungen lässt sich in drei Teilaspekte gliedern: Dingliche Abtretungsverbote gemäß § 399 2. Alt. BGB, schuldrechtliche Abtretungsverbote und die Sonderregelung des § 354a HGB. Bisherige Untersuchungen beschäftigten sich entweder mit § 399 2. Alt. BGB oder mit § 354a HGB und wenn überhaupt lediglich am Rande mit schuldrechtlichen Abtretungsverboten. Eine Gesamtdarstellung, die sowohl § 399 2. Alt. BGB und § 354a HGB als auch schuldrechtliche Abtretungsverbote gleichmäßig abhandelt, ist nicht vorhanden, obwohl dies angesichts der zahlreichen Wechselwirkungen notwendig erscheint. Die Arbeit enthält eine aktuelle und umfassende Dokumentation und Analyse der Rechtslage bezüglich vertraglicher Abtretungsverbote für Geldforderungen unter Berücksichtigung der Wechselwirkungen der drei Teilaspekte. Dabei kommen auch neuere Entwicklungen, wie etwa die Rechtsvereinheitlichung auf europäischer und internationaler Ebene und die Ergänzung des § 354a HGB durch eine Rückausnahme für Bankdarlehen durch das Risikobegrenzungsgesetz im Jahre 2008 zur Sprache.
§ 1 Einleitung
§ 2 Grundlagen
§ 3 Die Einführung des § 354a HGB
§ 4 Dogmatische Einordnung des Abtretungsverbots
§ 5 Das schuldrechtliche Abtretungsverbot
§ 6 Die Begründung des Abtretungsverbots
§ 7 Die Schranken des Abtretungsverbots
§ 8 Anwendungsbereich des § 354a I HGB
§ 9 Die Ausnahmeregelung des § 354a II HGB
§ 10 Rechtsfolgen des § 354a I 1 HGB
§ 11 Rechtsfolgen des § 354a I 2 HGB
§ 12 Die ius cogens-Klausel des § 354a I 3 HGB
§ 13 Die Unwirksamkeit der verbotswidrigen Abtretung
§ 14 Die Konvaleszenz der verbotswidrigen Abtretung
§ 15 Das Abtretungsverbot in der Praxis
§ 16 Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis, Sachregister
- By (author) Alexander Nefzger
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