Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen.

Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Sie enthält eine umfassende Darstellung und wissenschaftliche Untersuchung aller wesentlichen Probleme und rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung kommunaler Befragungen stellen. Die Arbeit geht insbesondere der Frage nach, ob die Durchführung grundsätzlich zulässig ist und eine einfachgesetzliche Grundlage in der jeweiligen Kommunalverfassung erfordert. Ferner stellt die Arbeit die rechtlichen Anforderungen an die Durchführung dar.

This dissertation examines citizen and inhabitant referendums (sog. Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen) at the municipal level. It contains for the first time a comprehensive and academic study of all fundamental problems and legal issues that are raised by municipal referendums. Primarily, this dissertation explores whether or not a referendum is principally permitted and if, prior to holding a referendum, a special provision in the municipal laws is necessary. Further, it examines what legal requirements must be fulfilled in order to hold a referendum.

I. Thematische Einführung

II. Grundlagen

Das Wesen von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Praktische Relevanz der Thematik: Bisher durchgeführte Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Geschichtliche Entwicklung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Rechtliche Qualifizierung der Befragungsteilnahme – Funktionen des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen und kommunale Bürgerumfragen

III. Das Instrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung im System kommunaler Beteiligungsrechte

Bürgerbeteiligung als Charakteristikum der kommunalen Selbstverwaltung – Erscheinungsformen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Die Einordnung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung in das System kommunaler Beteiligungsrechte

IV. Zulässigkeit und Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

Zulässigkeit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

V. Rechtliche Anforderungen an die Durchführung

Zuständigkeit zur Durchführung – Rechtliche Anforderungen an den Beschluss einer Vertretungskörperschaft – Die Form der Entscheidung – Auferlegung einer freiwilligen Selbstverpflichtung – Das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Gegenständliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs – Abstimmungsberechtigte Personen – Verpflichtung zur Befragungsteilnahme – Möglichkeit der Eingrenzung des Abstimmungsgebiets – Befragungen auf Kreisebene – Informationspflichten im Vorfeld kommunaler Befragungen – Häufigkeit kommunaler Befragungen – Durchführung kommunaler Befragungen – Besonderheiten bei Rechtsschutzfragen

VI. Schlussbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

• By (author) Arne Dittloff