In dubio pro reo und Wahrscheinlichkeitsurteile
Eine Untersuchung zur richterlichen Entscheidung unter Anwendung von Prognosenormen, Verdachtsnormen und Schatzklauseln im Strafprozess
by Anna Berger
Normally when it comes to a judicial decision, the accused enjoys the benefit of the doubt – “in dubio pro reo”. However, the scope of this rule of lenity is still not fully determined, especially where the court applies law that requires predicting future events or making estimates.
Auf dem Weg zu seiner Entscheidungsfindung kann das Gericht an vielen Stellen zweifeln. Dann stellt sich die Frage, wer die Last dieser Zweifel zu tragen hat. Das Strafrecht antwortet darauf grundsatzlich mit in dubio pro reo , im Zweifel fur den Angeklagten. Doch noch immer ist der Anwendungsbereich der In-dubio-Regel nicht vollstandig geklart. Das gilt insbesondere fur die richterliche Entscheidung unter Anwendung solcher Normen, die dem Gericht ein Wahrscheinlichkeitsurteil abverlangen, also beispielsweise eine Prognose kunftiger Ereignisse oder eine Schatzung. Anna Berger untersucht diese Normen genauer und macht ausgehend von der Rechtsnatur der In-dubio-Regel und unter Berucksichtigung der induktiven Logik und der mathematischen Wahrscheinlichkeitstheorie deutlich, dass in dubio pro reo nicht in jeder Situation richterlicher Ungewissheit bei der Anwendung einer Wahrscheinlichkeitsnorm dogmatisch und logisch die korrekte Antwort ist.
- By (author) Anna Berger
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