Grundrechtsschutz in der Zwangsvollstreckung
Zur Vereinbarkeit des zwangsvollstreckungsrechtlichen Erwerbs schuldnerfremden Eigentums mit Art. 14 und 19 Abs. 4 GG
by Stephan Klein
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783161602405
9.09 x 6.06 inches
Price: $118.00
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Seit Friedrich Stein einen Wandel in der Rechtsanschauung angestossen hat, wird der Eigentumserwerb im Rahmen der Zwangsvollstreckung als hoheitlicher Rechtsakt angesehen. Damit geht einher, dass die materielle Rechtslage hinsichtlich des Vollstreckungsobjekts unbeachtlich ist. Durch die entsprechenden Hoheitsakte (Zuschlag bzw. Ablieferung) der Vollstreckungsorgane verliert auch ein schuldnerfremder Dritteigentumer sein Eigentum – und zwar selbst dann, wenn der Ersteigerer von der Schuldnerfremdheit des Vollstreckungsobjekts wusste. Aus verfassungsrechtlicher Sicht muss jedoch hinterfragt werden, ob diese Rechtsfolge mit dem Eigentumsgrundrecht des Dritten vereinbar ist und ob diesem ein effektiver Rechtsschutz gegen den Hoheitsakt gewahrt wird. Liegt in bestimmten Konstellationen ein Grundrechtsverstoss vor, mussen entsprechende Konsequenzen daraus gezogen werden. Bei dieser “Schnittstellenproblematik” gilt es einerseits offentlich-rechtliche, speziell verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten und andererseits zugleich der modernen Dogmatik des Zwangsvollstreckungsrechts gerecht zu werden.
- By (author) Stephan Klein
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