Gesellschaftsvertragliche Gestaltungen zur Auflösung von Pattsituationen in der Gesellschafterversammlung.

Zugleich eine kritische Betrachtung sogenannter Shoot Out-Klauseln.

By (author) Sönke Bock

Book cover: Gesellschaftsvertragliche Gestaltungen zur Auflösung von Pattsituationen in der Gesellschafterversammlung.

Extent: 301 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Series volume number: 316

Language: German

Paperback (Published)

(March 2020)

ISBN: 9783428157570

6.18 x 9.17 inches

Price: $139.00

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Die Struktur von paritätischen Gesellschaften ist anfällig für Pattsituationen in der Gesellschafterversammlung. Die Arbeit bewertet die Gestaltungsinstrumente, mit denen eine Pattsituation in der Gesellschafterversammlung aufgelöst werden kann. Der Fokus liegt auf der Untersuchung von Shoot Out-Klauseln. Den Gesellschaftern ist ein zweistufiger Mechanismus zu empfehlen. Hierdurch können sie unabhängig von Ursache und Intensität des dem Patt zugrunde liegenden Konflikts angemessen reagieren.


Der Beteiligungsstruktur von paritatischen Gesellschaften ist das Risiko einer Pattsituation in der Gesellschafterversammlung immanent. Um ihre gleichberechtigte Stellung zu untermauern, unterwerfen sich die Gesellschafter faktisch einem Einstimmigkeitszwang. Dies ist fur die Gesellschaft nicht per se negativ. Erst wenn ein Patt auf einem Konflikt im konflikttheoretischen Sinne beruht, liegt eine auflosungsbedurftige Pattsituation vor. Die Arbeit untersucht und bewertet die verschiedenen gesellschaftsvertraglichen Gestaltungsmoglichkeiten, mit denen eine Pattsituation in der Gesellschafterversammlung aufgelost werden kann. Der Fokus liegt dabei auf der dogmatischen Untersuchung und Bewertung der sog. Shoot Out-Klauseln. Im Ergebnis ist den Gesellschaftern ein zweistufiger Mechanismus zu empfehlen. Denn auf diese Weise bleiben sie losgelost von der Ursache und der Intensitat des der Pattsituation zugrunde liegenden Konflikts in der Lage, angemessen zu reagieren.

1. Die Pattsituation in der Gesellschafterversammlung – Begriff, Ursachen und Auswirkungen

2. Die Notwendigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Regelung

3. Präventivmaßnahmen zur Verhinderung einer Pattsituation in der Gesellschafterversammlung

4. Gestaltungsmöglichkeiten ohne Veränderung der Gesellschafterstruktur

5. Gestaltungsmöglichkeiten unter Veränderung der Gesellschafterstruktur

6. Zwischenergebnis zu der Geeignetheit der einzelnen Gestaltungsmöglichkeiten

7. Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen für die gesellschaftsvertragliche Gestaltung eines mehrstufigen Mechanismus zur Auflösung von Pattsituationen

8. Zusammenfassende Stellungnahme als Ausgangspunkt für Gestaltungsüberlegungen für einen Auflösungsmechanismus im Einzelfall

9. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

  • By (author) Sönke Bock