Nacherhebung von Abgaben
Bestandskraft, Bindungswirkung, Auslegung und Korrektur von Verwaltungsakten im Abgaben- und Steuerrecht sowie Vertrauensschutz bei der Verschärfung einer Belastung
By (author) Niklas Freund
Paperback (Published)
(September 2026)
ISBN: 9783428198979
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit untersucht die Voraussetzungen und Grenzen der Nacherhebung von Abgaben, insbesondere von Kommunalabgaben. Im Mittelpunkt stehen die Fragen, ob eine Korrektur des ursprünglichen Bescheids erforderlich ist und in welchem Umfang der Vertrauensschutz des Abgabenschuldners einer nachträglichen Festsetzung entgegensteht. Diese Fragen werden von Verwaltungs- und Finanzgerichten trotz Anwendbarkeit gleicher Regelungen (§§ 130 f. AO) unterschiedlich beantwortet. Dabei geht es nicht nur um Besonderheiten des Kommunalabgaben- und Steuerrechts, sondern auch um allgemeine dogmatische Grundlagen des Verwaltungsrechts.
»Retroactive Collection of Taxes and Duties. Finality, Binding Effect, Interpretation, and Correction of Administrative Acts in Tax and Duty Law, as well as Protection of Legitimate Expectations in the Event of an Increase in the Tax Burden«: This thesis examines the prerequisites and limitations of the retroactive assessment of taxes, particularly local taxes. The focus is on the questions of whether a correction to the original assessment notice is necessary and to what extent the taxpayer’s right to reliance precludes a subsequent assessment. Administrative and fiscal courts answer these questions differently despite the applicability of the same regulations. This concerns not only the specific features of municipal tax and fiscal law but also general doctrinal principles of administrative law.
1. Einleitung, Problemlage und Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Abgaben- und Abgabenverfahrensrechts
Begriffsbestimmungen und Einordnungen — Anwendbare Verfahrensvorschriften — Anwendbare Korrekturvorschriften — Überblick zum Abgabenanspruch und Abgabenverfahren
3. Nacherhebung als Korrektur des Erstbescheids
Erledigung des Erstbescheids — Keine Notwendigkeit der Aufhebung bei der Nacherhebung nach § 129 AO, § 42 VwVfG oder §§ 172 ff. AO — Notwendigkeit der vorherigen Aufhebung im Anwendungsbereich von §§ 130 f. AO, §§ 48 f. VwVfG — Grundlagen der Korrektur von Verwaltungsakten im Abgabenrecht
4. Korrekturvoraussetzungen und Rechtsschutz
Allgemeine Voraussetzungen der Abgabenfestsetzung — Von der Nacherhebung berührte Interessen — Vertrauensschutz im Anwendungsbereich von §§ 48, 49 VwVfG oder vergleichbarer Vorschriften der Landesverwaltungsverfahrensgesetze — Vertrauensschutz im Anwendungsbereich Von §§ 130, 131 AO — Nacherhebung im Anwendungsbereich der §§ 172 ff. AO — Nacherhebung im Wege der Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten nach § 129 AO, § 42 VwVfG sowie durch eine Änderung nach § 173a AO — Sonderfälle — Rechtsschutz gegen die Nacherhebung
5. Anwendungsbeispiele und Zusammenfassung
- By (author) Niklas Freund
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