Geistiges Eigentum und Verfassung
Schopferische Leistungen unter dem Schutz des Grundgesetzes
by Frank Fechner
Paperback (Out of print)
(July 2003)
ISBN: 9783161481727
Price: $113.00
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English summary: Intellectual property is not mentioned explicitly in the German Constitution, but in spite of this it enjoys extensive constitutional protection. This protection has its roots in history, philosophy and human rights, and it is safeguarded by international conventions (in particular the TRIPS Convention). Its contents are determined by various fundamental rights. In his work, the author focuses on the range of the existing regulations regarding intellectual property as far as the content, time and territorial factors are concerned and on the group of persons to whom they apply. In particular he questions the protection of the rights to remuneration by copyright clearance societies and the flat rate determination this entails. Fechner succeeds in proving that there is an autonomous fundamental right of intellectual property in the current constitution. German description: Geistiges Eigentum wird im Grundgesetz nicht ausdrucklich erwahnt und ist doch umfassend verfassungsrechtlich geschutzt. Dieser Schutz beruht auf einer geschichtlichen, philosophischen und menschenrechtlichen Grundlage und wird durch internationale Konventionen abgesichert (insbesondere das TRIPS-Abkommen). Ausgestaltungen finden sich in verschiedenen Grundrechten: die vermogensrechtlichen Teile des geistigen Eigentums sind von der Eigentumsfreiheit, der personlichkeitsrechtliche Gehalt vom allgemeinen Personlichkeitsrecht geschutzt. Weiterhin haben die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie die Berufsfreiheit grundrechtserweiternden wie auch -beschrankenden Einfluss. Auf dieser Grundlage untersucht Frank Fechner vor allem den Umfang der bestehenden Regelungen des geistigen Eigentums in inhaltlicher, zeitlicher und territorialer Hinsicht und im Hinblick auf den erfassten Personenkreis. Besonders die Wahrnehmung von Vergutungsrechten durch die Verwertungsgesellschaften und die damit verbundenen Pauschalierungen hinterfragt er kritisch. Er weist in der geltenden Verfassung ein eigenstandiges Grundrecht des ‘geistigen Eigentums’ nach.
I. Entwicklung und Grundlagen des geistigen Eigentums aus deutscher und internationaler Sicht Geschichtliche Entwicklung der Idee des geistigen Eigentums - Geistiges Eigentum im auslandischen und internationalen Recht - Begriff, Begrundung und Umfang des geistigen Eigentums - Die Idee des geistigen Eigentums in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts II. Geistiges Eigentum im Grundgesetz Grundrecht und geistiges Eigentum - Der vermogensrechtliche Teil des geistigen Eigentums - Personlichkeitsrechtliche Komponenten des geistigen Eigentums - Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit - Kommunikationsgrundrechte und geistiges Eigentum - Weitere Verfassungsbestimmungen III. Ausgewahlte Schlussfolgerungen aus dem verfassungsrechtlichen Schutz geistigen Eigentums Zum inhaltlichen Umfang geistigen Eigentums - Zum zeitlichen Umfang geistigen Eigentums (Schutzdauer) - Zum Schutzumfang hinsichtlich der begunstigten Personen - Zum territorialen Schutzumfang geistigen Eigentums - Verfassungsmassigkeit unentgeltlicher Nutzungen und Pauschalierungen Schlussbetrachtung Geistiges Eigentum als Grundrecht de constitutione lata und de constitutione ferenda - Thesen
Frank Fechner, Geboren 1958; Dr. iur.; Professor fur Offentliches Recht, insbesondere offentlich-rechtliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht an der TU Ilmenau.
- By (author) Frank Fechner
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