Fehlerfolgen im Strafprozess

Die Arbeit entwickelt eine umfassende
Fehlerfolgenlehre mit vier ausdifferenzierten Hauptkategorien: Unbeachtlichkeit,
Korrektur, Kompensation und Sanktionierung. Diese Systematik löst auch das Rätsel der
Verwertungsverbote: Sie sind keine eigene Fehlerfolge, und können – anders als meist
getan – auch weder als Kompensations- noch als Sanktionsmittel verwendet werden.
Geeignet sind sie nur zur Fehlerkorrektur. Die Arbeit offeriert eine Neukonzeption
der Fehlerfolgen, die verstärkt auf Kompensation (z.B. Geldentschädigung,
Strafreduktion) und Sanktion (z.B. Disziplinarmaßnahmen) setzt und Verwertungsverbote
zu Informationstilgungsgeboten weiterentwickelt.

»A Theory of Remedies in Criminal Procedure«: This
thesis investigates how criminal procedure should address state misconduct during
prosecution and trial. It develops a comprehensive remedial framework comprising four
categories: irrelevance, correction, compensation, and sanction. It reconceptualizes
exclusionary rules, demonstrating they are neither a distinct category of remedies
nor do they effectively serve compensatory or punitive functions. Instead, exclusion
is suited only to corrective scenarios: neutralizing the effects of misconduct on the
adjudicative process. To compensate the accused or sanction state actors, mechanisms
such as damages, sentence reduction, or disciplinary action are more coherent. This
reconceptualization offers a unified doctrine of procedural remedies, including
exclusionary rules.

Einführung und Grundlagen der Fehlerfolgen
Vorüberlegungen – Bestimmung der Kernbegriffe – Grenzen der Fehlerfolgen:
Dysfunktionalität durch Überkomplexität

2. Unbeachtlichkeit des Fehlers
Absolute und relative Unbeachtlichkeit – Mechanismen der Unbeachtlichkeit

3. Korrektur des Fehlers
Korrekturmechanismen bei fehlerhaften Rechtsakten – Verfahrenseinstellung als
Korrektur – Heilung als Korrektur – Beseitigung als Korrektur bei tatsächlichen
Beeinträchtigungen – Fristenmodifikation als Korrektur – Beweiserleichterung als
Korrektur

4. Kompensation des Fehlers
Das Konzept der Kompensation – Funktionen der Kompensation – Systematisierung der
Kompensationsmittel

5. Sanktionierung des Fehlerverursachers
Begriff der Sanktion – Relevante Rechtsgebiete des geltenden Rechts – Arten der
Sanktionierung – Sanktionierung und Handlungshemmung – Informelle
Sanktionsverhinderungsmechanismen

6. Beweisverwertungsverbot
Verwertungsverbote als Attrappen: Neutralisierungsmechanismen des geltenden Rechts –
Terminologische und strukturelle Grundlagen – Das Spannungsfeld der
Verwertungsverbote – Verwertungsverbote als Korrektur: Zur Frage der Konnexität – Die
drei Arten von Erhebungsnormen – Kompensation und Sanktionierung: Sonstige
Fehlerfolgen als Surrogate – Systematisierende Zusammenfassung der Lehre von den
Verwertungsverboten

• By (author) Tobias Gafus