Extraterritoriale Schutzpflichten.
Völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz und die deutsche Außenwirtschaftsförderung.
By (author) Andreas Papp
Paperback (Published)
(July 2013)
ISBN: 9783428140138
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Der Autor untersucht das Völkerrecht auf die Existenz und den Umfang extraterritorialer Schutzpflichten – dies an dem besonders praxisrelevanten Beispiel der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Er beantwortet unter Heranziehung der Völkerrechtsquellen die Frage, ob ein Heimatstaat eine Pflicht haben kann, menschenrechtliche Beeinträchtigungen durch private Akteure auf fremden Territorien zu unterbinden und zeigt dabei auf, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch in eingeschränktem Maße, fordert.
Menschenrechtsrelevante Wirtschaftsvorhaben, wie etwa Staudammbauten, Projekte der extraktiven Industrie und Exporte von Waffen oder atomaren Anlagen, werfen stets die Frage auf, ob der Heimatstaat eine menschenrechtliche Verantwortung hat, das Verhalten seiner privaten Wirtschaftsakteure auf fremdem Territorium in Schranken zu weisen. Die rechtliche Problematik spitzt sich ganz besonders dann zu, wenn der Heimatstaat solche Vorhaben sogar finanziell fördert. Die Prüfung der Frage, ob die Heimatstaaten diesbezüglich auch völkerrechtlich in Anspruch genommen werden können, ist ein Lackmustest für die Rechtswirklichkeit des immer wieder bekräftigten Anspruchs der universellen Geltung der Menschenrechte.
Der Autor nimmt sich dieses Problemkreises unter Zugrundelegung des Beispiels der deutschen Außenwirtschaftsförderung an und untersucht das Völkerrecht auf die Existenz, den Umfang und die Erfüllbarkeit extraterritorialer Schutzpflichten also heimatstaatlicher Pflichten, das Verhalten privater Wirtschaftsakteure zu lenken und dabei positiv auf die menschenrechtliche Lage im fremden Territorium einzuwirken. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch nur in eingeschränktem Maße, fordert.
Einleitung
A. Einführung
Einführung in die Problematik – Orientierung und Gegenstand der Untersuchung – Begriffsbestimmung – Gang der Untersuchung
B. Existenz extraterritorialer Schutzpflichten
Extraterritoriale Schutzpflichten de lege lata – Extraterritoriale Schutzpflichten de lege ferenda, insbesondere Regulierungsbestrebungen wirtschaftlichen Handelns privater Akteure – Ergebnisse zu B.
C. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen der extraterritorialen Schutzpflichten
Vorüberlegungen zur Konzeption der extraterritorialen Schutzpflichten – Voraussetzungen extraterritorialer Schutzpflichten – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten – Zusammenfassende Ergebnisse zu C.
D. Anforderungen des extraterritorialen Menschenrechtsschutzsystems an die Außenwirtschaftsförderung
Die extraterritorialen Schutzpflichten als Beurteilungsrahmen für die Außenwirtschaftsförderung – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten für die Außenwirtschaftsförderung
E. Zusammenfassende Ergebnisse und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Andreas Papp studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht an der Universität zu Köln und am University College London. Nach seinem Studium arbeitete er am Institut für Völkerrecht und ausländisches Öffentliches Recht der Universität zu Köln und wurde dort 2012 promoviert. Bis Anfang 2013 war er Rechtsreferendar am Kammergericht in Berlin. Seit Juli 2013 arbeitet er als Rechtsanwalt in Berlin.
- By (author) Andreas Papp
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