Ethische Standards in der Verwaltung.
Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive.
By (author) Martin Weibezahn
Paperback (Published)
(November 2012)
ISBN: 9783428137947
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Frage nach der Integrität öffentlicher Ämter ist seit geraumer Zeit Gegenstand gesellschaftlicher Debatten. Im Kontext der Standardisierung eines ethischen Wertekanons für die öffentliche Hand stehen traditionelle Strukturprinzipien der öffentlichen Ämterverfassung der Bundesrepublik im Zentrum der Arbeit, die Grundlagen für ein rechtssystemübergreifendes Amtsverständnis entwickelt. Die Erkenntnisse bieten die Chance, den Diskurs des “Right to Good Administration” anhand gemeinsamer Maßstäbe ethischer Verwaltungsstandards auch auf europäischer Ebene neu zu beleben.
Die Frage nach der Integrität öffentlicher Ämter ist seit geraumer Zeit Gegenstand gesellschaftlicher Debatten. Auf internationaler Ebene und in zahlreichen Staaten wird um die Standardisierung und Implementierung eines Wertekanons für die öffentliche Hand gerungen. Die Entwicklung ethischer Verwaltungsstandards, die in den vergangenen Jahren auch in der Europäischen Union an Bedeutung gewonnen hat, ist in anglo-amerikanischen Ländern besonders stark ausgeprägt. Den Modernisierungsentwicklungen der öffentlichen Verwaltung, nicht zuletzt im Zuge der Reformen des sog. »New Public Management«, steht die Wiederbelebung ihrer Grundwerte gegenüber.
Unter rechtsvergleichender Einbeziehung des Civil Service in Großbritannien arbeitet Martin Weibezahn traditionelle Strukturprinzipien der öffentlichen Ämterverfassung der Bundesrepublik heraus und entwickelt Grundlagen für ein rechtssystemübergreifendes Amtsverständnis. Kernelemente sind dabei ein Handeln nach Recht und Gesetz sowie Integrität (integrity), Rechtschaffenheit (honesty), Sachbezogenheit (objectivity) und Unparteilichkeit (impartiality) des öffentlichen Handelns. Die Erkenntnisse der Arbeit bieten die Chance, den Diskurs des »Right to Good Administration« anhand gemeinsamer Maßstäbe ethischer Verwaltungsstandards auch auf europäischer Ebene neu zu beleben.
Einleitung
1. Einführung und Problemexposition
Ethische Verwaltungsstandards als internationales Phänomen – Berufsbeamtentum und das Modell bürokratischer Herrschaft – Rechtsnatur des öffentlichen Amtes
2. Grundzüge des republikanischen Amtsverständnisses
Verfassungsprinzip der Republik – Republikanische Dimension der Freiheitsgrundrechte im Verfassungsstaat – Das Amt als republikanisches Rechtsinstitut
3. Staatsverständnis und Amt
Staatsverständnis etatistischer Prägung und konstitutioneller Gestalt – Verändertes Verständnis und Funktionswandel des Staates
4. Das Prinzip Verantwortung als Grundlage des Amtes
Zur Idee von Verantwortung im Verfassungsstaat – »Verantwortung« des Amtsträgers
5. Civil Service und ethische Verwaltungsstandards in Großbritannien
Rechtsnatur des Civil Service – Ethische Verwaltungsstandards – Die Verfassungsfrage und »The Rule of Law« – Public Trust. Das Prinzip des öffentlichen Amtes
6. Fazit und Ausblick
Schlussfolgerungen aus der britischen Rechtstradition – Kodifizierung ethischer Verwaltungsstandards im deutschen Recht? – Resümee
Thesen
Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis
Martin Weibezahn studierte Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach dem Ersten Staatsexamen arbeitete er als Rechtsreferendar u.a. am Kammergericht Berlin und in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Berlin absolvierte Martin Weibezahn von 2001 bis 2002 ein einjähriges Postgraduierten-Studium an der Universität Aberdeen in Schottland zum Master of Laws (LL.M.), das er mit Auszeichnung abschloss. Seit dem Jahr 2003 arbeitet er als Referent im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg.
- By (author) Martin Weibezahn
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