Das Nonaffektationsprinzip.
Der Haushaltsgrundsatz der Gesamtdeckung in Bund und Ländern, insbesondere rechtshistorische Entwicklung und Verfassungsrang.
By (author) Philip Matuschka
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428156054
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Der Autor untersucht die verfassungsrechtliche Absicherung des Nonaffektationsprinzips unter Beachtung der historischen Entwicklung sowie prinzipientheoretischer Ansätze. Dabei sieht er das Gesamtdeckungsprinzip durch das parlamentarische Budgetrecht geschützt. Das hergeleitete Ergebnis überträgt er auf die einzelnen Abgabearten und vergleicht es mit dem Haushaltsrecht der Europäischen Union.
1773
1. Einführung in die Thematik
2. Grundlagen des Nonaffektationsprinzips
Haushalts- und Finanzsystem des Grundgesetzes – Begriff und Durchbrechung des Nonaffektationsprinzips – Historische Entwicklung des Haushalts- und Budgetrechts, insbesondere des Nonaffektationsprinzips – Geltung und Entwicklung des Nonaffektationsprinzips unter dem Grundgesetz
3. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Nonaffektationsprinzips
Verfassungsrechtliche Stellung des Nonaffektationsprinzips – Folgen aus der verfassungsrechtlichen
Einordnung des Nonaffektationsprinzips
4. Anwendungsbereiche des Nonaffektationsprinzips
Steuern – Beiträge – Gebühren – Sonderabgaben – Sonstige Abgaben – Umlagen – Finanzausgleich – Sonstige Einnahmen – Nebenhaushalte – Exkurs: Mittelbare Staatsverwaltung
5. Exkurs: Nonaffektationsprinzip im Recht der Europäischen Union
Nonaffektationsprinzip im Haushaltsrecht der Europäischen Union
6. Ergebnis
Anhang: Synopse der landesrechtlichen Regelungen
Literaturverzeichnis, Personen- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Philip Matuschka
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Dynamik und Nachhaltigkeit des Öffentlichen Rechts.
Festschrift für Professor Dr. Meinhard Schröder zum 70. Geburtstag.
Volume 1215
Die Beteiligung Privater an rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts.
Public-Private-Partnership durch "Holding-Modelle".
Volume 1100
Wohlfahrt zwischen Staat und Markt.
Korporatismus, Transparenz und Wettbewerb im Dritten Sektor.
Volume 1164
Private Entscheidungsträger und Europäisierung der Verwaltungsrechtsdogmatik.
Zur Einbindung benannter Stellen in den Vollzug des Medizinprodukterechts.
Volume 987
Die innerstaatliche Verteilung gemeinschaftsrechtlicher Zahlungspflichten.
Anlastungen und Haushaltsdisziplin.
Volume 1018
Die staatliche Festsetzung der Rundfunkgebühr.
Rechtliche Kriterien und Grenzen der Gestaltungsmacht der Länder im Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühr.
Volume 1049
Der verfassungsrechtliche Schutz der Wettbewerbsfreiheit und seine Einwirkung auf die privatrechtlichen Beziehungen.
Eine grundrechtliche Untersuchung im deutschen Wirtschaftsverfassungsrecht mit einer Erweiterung im Wirtschaftsverfassungsrecht der EG-EU.
Volume 815
Kirchenasyl im Rechtsstaat: Christliche Beistandspflicht und staatliche Flüchtlingspolitik.
Kirchenrechtliche und verfassungsrechtliche Untersuchung zum sogenannten Kirchenasyl in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 848
Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG.
Inhalt, Grenzen und haftungsrechtliche Dimensionen.
Volume 911
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von innerstaatlichen Verwendungen der Streitkräfte bei Großveranstaltungen und terroristischen Bedrohungen.
Volume 943
Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum.
Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung.
Volume 660
Zukunftsperspektiven der Freien Schule.
Dokumentation, Diskussion und praktische Folgen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit dem Finanzhilfe-Urteil.
Volume 529
Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Private nach dem FStrPrivFinG.
Volume 783
Pandemie und Staatshaftung
Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
Volume 1535
Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.
Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik.
Volume 1485
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
