Das Nonaffektationsprinzip.
Der Haushaltsgrundsatz der Gesamtdeckung in Bund und Ländern, insbesondere rechtshistorische Entwicklung und Verfassungsrang.
By (author) Philip Matuschka
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428156054
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Der Autor untersucht die verfassungsrechtliche Absicherung des Nonaffektationsprinzips unter Beachtung der historischen Entwicklung sowie prinzipientheoretischer Ansätze. Dabei sieht er das Gesamtdeckungsprinzip durch das parlamentarische Budgetrecht geschützt. Das hergeleitete Ergebnis überträgt er auf die einzelnen Abgabearten und vergleicht es mit dem Haushaltsrecht der Europäischen Union.
1773
1. Einführung in die Thematik
2. Grundlagen des Nonaffektationsprinzips
Haushalts- und Finanzsystem des Grundgesetzes – Begriff und Durchbrechung des Nonaffektationsprinzips – Historische Entwicklung des Haushalts- und Budgetrechts, insbesondere des Nonaffektationsprinzips – Geltung und Entwicklung des Nonaffektationsprinzips unter dem Grundgesetz
3. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Nonaffektationsprinzips
Verfassungsrechtliche Stellung des Nonaffektationsprinzips – Folgen aus der verfassungsrechtlichen
Einordnung des Nonaffektationsprinzips
4. Anwendungsbereiche des Nonaffektationsprinzips
Steuern – Beiträge – Gebühren – Sonderabgaben – Sonstige Abgaben – Umlagen – Finanzausgleich – Sonstige Einnahmen – Nebenhaushalte – Exkurs: Mittelbare Staatsverwaltung
5. Exkurs: Nonaffektationsprinzip im Recht der Europäischen Union
Nonaffektationsprinzip im Haushaltsrecht der Europäischen Union
6. Ergebnis
Anhang: Synopse der landesrechtlichen Regelungen
Literaturverzeichnis, Personen- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Philip Matuschka
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