Das Bundesverfassungsgericht als kindschaftsrechtliche Superberufungsinstanz?
Zugleich ein Beitrag zur Kontrollkompetenz gegenüber Fachgerichten.
By (author) Jakob Beaucamp
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428188277
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit analysiert die Kontrolltatigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fallen. Ausgehend von den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen zur Kontrollkompetenz untersucht sie das tatsachliche Entscheidungsverhalten des Gerichts und widmet sich anschliessend unter Ruckgriff auf funktionell-rechtliche Argumente der Bestimmung von Kontrollgrenzen.
English summary: The Federal Constitutional Court as a Super Appellate Court in Child Law? At the same Time, a Contribution to the Discussion about the Control Competence over Specialized Courts: The dissertation examines the control activities of the Federal Constitutional Court in constitutional complaints in child law cases. Based on the dogmatic models of control competence represented in the literature, the work examines the actual decision-making behavior of the court and then devotes itself to the determination of control limits with recourse to functional-legal arguments. German description: Die Arbeit beschaftigt sich mit der Kontrolltatigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fallen. Die Arbeit untersucht zunachst das tatsachliche Entscheidungsverhalten und vergleicht dabei Trennungsentscheidungen mit Entscheidungen zum Umgangsrecht, zur Alleinsorge und zur Vormundschaft. Das Gericht pruft die fachgerichtlichen Entscheidungen bei hoher Eingriffsintensitat, d. h. in Trennungsfallen, besonders eingehend. Die Kontrolle erstreckt sich insbesondere auf die fachgerichtliche Tatsachenarbeit, das Gericht betatigt sich als Superberufungsinstanz. Anschliessend widmet sich die Arbeit dem normativen Problem der Bestimmung der Kontrollgrenzen des Bundesverfassungsgerichts und greift dafur auf funktionell-rechtliche Argumente zuruck. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die empirische Unterlegenheit des Bundesverfassungsgerichts und seine faktische Einbindung in den Instanzenzug einer weitgehenden Tatsachenkontrolle entgegenstehen.
Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
1. Zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts – Grundlagen
Maßgebliche grundrechtsdogmatische Entwicklungen – Drei Prüfungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Meinungsstand in der Literatur
2. Prüfungsumfang und Eingriffsintensität – eine Analyse kindschaftsrechtlicher Entscheidungen
Zur Methode: begrenzte Möglichkeit der Skalierung des Prüfungsumfanges – Der Prüfungsmaßstab: Art. 6 GG und Kindesgrundrechte – Der Prüfungsumfang – Die tatsächliche Kontrolltätigkeit im Abgleich mit den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen
3. Die Tatsachenkontrollkompetenz des Bundesverfassungsgerichts – funktionell-rechtliche Grenzen
Normative Ausgangslage und Notwendigkeit des funktionell-rechtlichen Ansatzes – Die Tatsachenkontrolle aus funktionell-rechtlicher Perspektive – Zwischenergebnis zur Tatsachenkontrollkompetenz: Verfahrens- und Willkürkontrolle – Abstufung der Tatsachenkontrollkompetenz anhand der Eingriffsintensität – Ergebnis
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Jakob Beaucamp
»Insgesamt überzeugt das übersichtliche, sehr gut lektorierte Werk mit eingängiger Struktur, Analyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen und aus dem fachgerichtlichen Verfahrensablauf gewonnenen, nachvollziehbaren Argumenten gegen eine vertiefte Tatsachenkontrolle fachgerichtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht.« Iven Köhler, in: Neue Zeitschrift für Familienrecht, 21/2023
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