Eigentumserwerb nach Schuldrecht?
Ein Plädoyer für eine teleologische Extension von § 937 BGB.
By (author) Jannik Bel
Hardback (Published)
(December 2022)
ISBN: 9783428186860
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Ist der Vindikationsanspruch erloschen, nicht mehr durchsetzbar oder ausgeschlossen, können Eigentum und Besitz dauerhaft auseinanderfallen. Dieser missliche Rechtszustand kann unter anderem auf die Verjährung des Vindikationsanspruchs, die Zusendung unbestellter Ware und das Verlangen von Schadensersatz anstatt des Vindikationsanspruchs zurückgehen. Der Autor untersucht die bislang erwogenen Lösungsansätze und bringt zusätzlich eine teleologische Extension von § 937 BGB in die Diskussion ein.
Ist der Vindikationsanspruch erloschen, nicht mehr durchsetzbar oder ausgeschlossen, konnen Eigentum und Besitz dauerhaft auseinanderfallen, wenn der Eigentumer seine dingliche Berechtigung nicht einbusst – es entsteht ein dominium sine re. Dieser nicht zuletzt aufgrund der einhergehenden Folgeproblematiken wenig erstrebenswerte Rechtszustand kann unter anderem auf die Verjahrung des Vindikationsanspruchs ( 197 Abs. 1 Nr. 2 BGB), die Zusendung unbestellter Ware ( 241a Abs. 1 BGB) und das Verlangen von Schadensersatz anstatt des Vindikationsanspruchs ( 281 Abs. 1 BGB) zuruckgehen. Der Autor untersucht samtliche zu den genannten Fallen diskutierten Ansatze zur Auflosung des dominium sine re und verwirft diese uberwiegend als nicht uberzeugend. In diesem Zusammenhang wird die teleologische Extension von 937 BGB als alternativer Losungsansatz erarbeitet, der das dominium sine re mittels Eigentumserwerbs zugunsten des redlichen Besitzers eindammen soll.
Einleitung
1. Das Phänomen des dominium sine re
Begriffsbestimmung – Fallkonstellationen, die zu einer dauerhaften Trennung von Eigentum und Besitz führen können – Gründe für die Vermeidung des dominium sine re
2. Exkurs: Das dominium sine re im Kontext der Verjährung
Dauerhafte Trennung von Eigentum und Besitz durch Verjährung im Immobiliarsachenrecht – Dauerhafte Trennung von Eigentum und Besitz durch Verjährung im Mobiliarsachenrecht – Fazit
3. Die Konstellation der »Chorarchiventscheidung« des BGH – Lösungsvorschläge zur Vermeidung
des dominium sine re
Schadensersatz statt der Vindikation – Ermittlung der Schadenshöhe – Wege zur Auflösung eines dominium sine re nach Anwendung des § 281 BGB auf den Vindikationsanspruch
4. Das dominium sine re als Resultat des Verbraucherschutzes – § 241a BGB
Billigende Inkaufnahme des dominium sine re durch den Gesetzgeber? – Lösungsvorschläge zur Vermeidung des dominium sine re im Kontext des § 241a BGB
Fazit: Die wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Jannik Bel began his law studies at Philipps University in Marburg in the summer semester of 2015 and passed the first state examination in June 2019. During his doctoral studies, he worked as a research assistant at Clifford Chance in the area of Health Care, Life Science and Chemicals in Düsseldorf and at the professorship of Prof. Dr. Constantin Willems. In October 2021, he started his legal traineeship at the Aachen Regional Court. He was awarded a doctorate in law by the Faculty of Law at Philipps University Marburg in April 2022.
- By (author) Jannik Bel
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