Drogenkonsum und Strafverfolgungspraxis.
Eine Untersuchung zur Rechtswirklichkeit der Anwendung des § 31 a BtMG und anderer Opportunitätsvorschriften auf Drogenkonsumentendelikte. Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung.
Other primary creator Volker Grundies By (author) Carsten Schäfer By (author) Letizia Paoli
(Paperback) (Published)
(February 2006)
ISBN: 9783428121472
5.83 x 8.82 inches
Price: $45.00
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Das Forschungsprojekt stellt eine
rechtsvergleichende Analyse des staatsanwaltschaftlichen Erledigungsverhaltens bei
Drogenkonsumentendelikten dar. Insbesondere die Einführung des § 31a BtMG im Jahr
1992 eröffnete der Staatsanwaltschaft weitreichende Kompetenzen der folgenlosen
Verfahrenseinstellung beim Umgang mit geringen Mengen von Betäubungsmitteln zum
Eigenkonsum. 1994 hat das Bundesverfassungsgericht in seiner “Cannabis-Entscheidung”
die Kriterien zur Anwendung des § 31a BtMG konkretisiert und gleichzeitig eine im
Wesentlichen gleichmäßige Rechtsanwendungspraxis der Vorschrift in den Bundesländern
gefordert.
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung
durchgeführte Analyse von über 2000 staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten sowie
einer umfangreichen Expertenbefragung unter Mitarbeitern der Strafverfolgungsbehörden
in insgesamt sechs Bundesländern hat ergeben, dass die Umsetzung dieser Erfordernisse
erst in Teilbereichen verwirklicht ist. Hingegen scheint das gesetzgeberische Ziel,
eine Entlastung der Strafverfolgungsbehörde zu gewährleisten, weitgehend erreicht.
Inhaltsübersicht: Zusammenfassung - Einleitung - A.
Fragestellung der Untersuchung - B. Strafrechtliche Behandlung von Drogenkonsumenten:
Strafrechtliche Aspekte bei Konsumentendelikten - C. Methode und Durchführung der
Untersuchung: Einführung - Aktenanalyse - Expertengespräche - D. Das
Erledigungsverhalten der Strafverfolgungsbehörden im Überblick: Die Richtlinien der
Bundesländer - Die Rechtspraxis im bundesweiten Überblick - Staatsanwaltschaftliches
Erledigungsverhalten in ausgewählten Bundesländern und Landgerichtsbezirken -
Zwischenergebnis - E. Empirische Ergebnisse zur Strafverfolgung von
Konsumentendelikten: Der Beschuldigte - Die Tat - Allgemeine Merkmale des
Strafverfahrens - Das polizeiliche Ermittlungsverhalten - Das staatsanwaltliche
Erledigungsverhalten - Das gerichtliche Entscheidungsverhalten - Zwischenergebnis -
F. Hilfsmaßnahmen durch die Strafverfolgungsbehörden - G. Der Drogenkonsum in den
Bundesländern: Methodologische Einschränkungen - Die Lebenszeitprävalenz des Konsums
illegaler Drogen - Die 12-Monats-Prävalenz des Konsums illegaler Drogen - Ein
kausaler Zusammenhang zwischen Drogenpolitik und Drogenkonsum? - H. Vergleich mit den
Ergebnissen der Vorgängerstudien: Die "Aulinger-Studie" - Untersuchungen zum
polizeilichen Ermittlungsverhalten - Zwischenergebnis - I. Ergebnis und
Schlussfolgerungen - Literaturverzeichnis - Anhang
- Other primary creator Volker Grundies
- By (author) Carsten Schäfer
- By (author) Letizia Paoli
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