Dimensionen der Treuepflicht im Beamtenrecht

Wesentliches Element des Dienst- und Treueverhältnisses nach Art. 33 Abs. 4 GG ist die Treuepflicht des Beamten. Zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist, ob ein Reformbedarf besteht mit Blick auf die einfachgesetzlichen Vorschriften über die einzelnen Dimensionen dieser Treuepflicht des Beamten: die Verfassungstreuepflicht, die Neutralitätspflicht, die Mäßigungspflicht, die allgemeine Wohlverhaltenspflicht sowie das Streikverbot.

»Dimensions of the Duty of Loyality in Civil Service Law«: Art. 33 (4) of the Basic Law provides that civil servants stand in a relationship of service and loyalty defined by public law. Central elements of this loyalty relationship are the loyalty to the Constitution, the duty of neutrality, the duty of moderation and restraint in political activity, the general duty of good conduct, and the prohibition to strike. This work examines whether there is a need for a reform of the statutory provisions on these dimensions of the duty of loyalty.

A. Einleitung

B. Historie
Situation im 19. Jahrhundert – Die Grundrechte der Beamten unter der Weimarer Reichsverfassung – Die Grundrechtsgeltung im Beamtenverhältnis während der NS-Zeit – Besonderes Gewaltverhältnis ab Inkrafttreten des Grundgesetzes – Der Strafgefangenen-Beschluss des BVerfG – Die heutige Bedeutung des besonderen Gewaltverhältnisses

C. Status quo
Anwendung der einfachgesetzlichen Regelungen über die Dimensionen der Treuepflicht in der Praxis: Methodisches Vorgehen – Ergebnis der Auswertung der Gerichtsentscheidungen

D. Status quo
Anwendung der Wesentlichkeitstheorie im Beamtenrecht: Maßstab für die Ausgestaltung von Normen – Rechtsprechung zur Verfassungstreuepflicht und zum Streikverbot – Tendenz zur Verrechtlichung

E. Lösungsvorschläge für die Anwendungsprobleme der Dimensionen der Treuepflicht in der Praxis
Gesetzesverstöße als Verstöße gegen die beamtenrechtliche Treuepflicht – Abgrenzung Neutralitätspflicht und Mäßigungspflicht – Probleme bei der Anwendung der Verfassungstreuepflicht in der Praxis

F. Reformvorschlag
Gesetzesvorschlag – Gesetzesbegründung

G. Zusammenfassung der Ergebnisse

• By (author) Frauke de Vries

»De Vries ist es gelungen, die sehr heterogene Anwendung der Treuepflicht, insbesondere der Verfassungstreuepflicht, aufzuzeigen, der in der Tat eine Harmonisierung gut zu Gesicht stehen würde. Hierzu kann allen, die sich mit den Dienstpflichten auseinanderzusetzen haben, die Lektüre der Dissertation ausdrücklich ans Herz gelegt werden. Sie betrachtet kenntnisreich eingefahrene Wege neu und zeigt dabei zahlreiche Widersprüchlichkeiten auf, auch in der Rezeption der Literatur. Ihrem Befund, dass dies im Wesentlichen einer Verrechtlichung bedarf, ist wenig entgegenzusetzen, zumal der konkrete Vorschlag im Einzelnen gut begründet erscheint. Daher sollte auch der Bundesgesetzgeber das Werk unbedingt zur Hand nehmen.« Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis, in: Zeitschrift Beamtenrecht, 7-8/2026

»Die Arbeit von de Vries setzt sich fundiert mit grundlegenden Problemen der Treuepflicht auseinander und bietet zu den aktuellen Herausforderungen gut vertretbare sowie die Konturen der Treuepflicht schärfende Lösungen an. Sie sei daher nicht nur allen Dienstrechtlern mit Bezug zur Treuepflicht ans Herz gelegt.« Prof. Dr. Andreas Nitschke, in: Die Personalvertretung, 6/2025
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