Die verfahrensrechtliche Absicherung von Informationsfreiheitsrechten in rechtsvergleichender Sicht.
Eine Betrachtung der Rechtslage in Schweden, den USA, Deutschland und der Europäischen Union.
By (author) Thomas Griebel
Paperback (Published)
(January 2007)
ISBN: 9783428121984
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
Out of stock
Beim Erlass neuer wie auch bei der Reform bestehender Informationsfreiheitsgesetze (IFGs) hat der Gesetzgeber zu entscheiden, welche Verfahrensregelungen zu einer wirksamen Durchsetzung der Aktenöffentlichkeit erforderlich sind. Hierbei kann der Gesetzgeber nur vereinzelt auf Ergebnisse einer wissenschaftlichen Diskussion zurückgreifen, da sich die bisherigen Untersuchungen zumeist schwerpunktmäßig mit materiell-rechtlichen Fragestellungen wie etwa der Geheimhaltungsbedürftigkeit bestimmter Informationsarten befassen. Diese Lücke wird durch die rechtsvergleichende Untersuchung von Thomas Griebel geschlossen. Er zeigt auf, welche verfahrensrechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die praktische Wirksamkeit von Informationsfreiheitsrechten zu gewährleisten. Der Autor beschränkt sich dabei nicht nur auf die Verfahrensregelungen der sechs deutschen IFGs, vielmehr werden auch Verfahrensregelungen aus Ländern mit jahrzehnte- bzw. sogar jahrhundertelanger Tradition der Aktenöffentlichkeit in die Betrachtung einbezogen (US-amerikanischer FOIA, schwedische Tryckfrihetsförordning). Die so ermittelten Verfahrensvarianten werden sodann intensiv auf ihre Wirkungen in der Praxis untersucht, wobei dem Spannungsverhältnis zwischen Funktionsfähigkeit der Verwaltung und praktischer Wirksamkeit der Informationsfreiheit besonders Rechnung getragen wird. Die Ergebnisse der Untersuchung sind gleichermaßen relevant für die Bundesländer, die bereits über IFGs verfügen, wie auch für die Bundesländer, die eine Neuregelung beabsichtigen.
- By (author) Thomas Griebel
»Die Dissertation von Thomas Griebel überzeugt durch eine sorgfältige und detaillierte Analyse des herangezogenen Gesetzesmaterials wie durch die abgewogenen und begründeten Stellungnahmen in den vergleichenden Bewertungen. Mit der eingehenden Behandlung der verfahrensrechtlichen Dimension der Informationsfreiheit schließt sie eine empfindliche Lücke. Für jeden, der sich wissenschaftlich und praktisch mit der Materie befaßt, ist die Beschäftigung mit dieser Schrift überaus gewinnbringend.«
Privatdozent Dr. Stefan Mückl, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2008
—
Other Titles in this Series
Das Verbot genetischer Diskriminierung und das Recht auf Achtung der Individualität.
Gendiagnostik als Anlass für gleichheits- und persönlichkeitsrechtliche Erwägungen zum Umgang mit prognostischen und anderen statistischen Daten.
Volume 23
Die Kommerzialisierung kultureller Informationen der öffentlichen Hand.
Auswirkungen der Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich der PSI-Richtlinie.
Volume 38
Zulässigkeit von Identitätsfeststellungen mittels biometrischer Systeme durch öffentliche Stellen.
Volume 17
Datenschutzkonflikte zwischen der EU und den USA.
Angemessenheit des Datenschutzniveaus am Beispiel der PNR-Abkommen.
Volume 37
Persönlichkeitsverletzung durch unverlangte kommerzielle Kommunikation.
Eine Analyse elektronischer Individualkommunikation unter besonderer Berücksichtigung von E-Mail-Werbung.
Volume 7
Datenschutz oder Tatenschutz in der Versicherungswirtschaft.
Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Datenübermittlungen zwischen privaten Versicherungsgebern zur Bekämpfung des Versicherungsbetrugs.
Volume 24
Das Recht auf medialen Neubeginn.
Die "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Volume 33
Netz und Nutzung.
Rechtspositionen vertikal integrierter Betreiber digitaler Breitbandkabelnetze.
Volume 9
Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat in Zeiten von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung.
Ein Beitrag zur Systematisierung und Vereinheitlichung des Allgemeinen Informationsrechts.
Volume 22
Der Schutz der IP-Adresse im deutschen und europäischen Datenschutzrecht.
Zur Auslegung des Begriffs des personenbezogenen Datums.
Volume 34
Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht
Unter besonderer Berücksichtigung des Informationsaustauschs im Verwaltungsverbund
Volume 46
Desinformationsrecht: Verfassungsrechtliche Vorgaben für staatliche Desinformationstätigkeit.
Volume 26
Grenzen der Datenübermittlungen aus der EU in Drittstaaten – anhand des Beispiels der USA.
Volume 42
Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht.
Zu den Wechselwirkungen zwischen Informationsfreiheitsgrenzen und der Verfassungsordnung in Deutschland.
Volume 11
Informationsfreiheitsgesetz (IFG-ProfE).
Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Volume 1
Das öffentliche Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht.
Eine Untersuchung anhand des Datennutzungsgesetzes (DNG) und der Neufassung der PSI-Richtlinie (EU) 2019-1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors.
Volume 43
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grenzen des Wachstums.
Programm- und Angebotsdiversifizierung der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 2
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
International Criminal Law – a promising pathway to promoting global environmental protection?
Volume 60
Of People, Land and Bonds
Contributions to Lordship and Administration in North-East Scotland in the Later Middle Ages
Security Discourses
Juridification of international relations in the 19th and early 20th century
Volume 264
