Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht
Unter besonderer Berücksichtigung des Informationsaustauschs im Verwaltungsverbund
By (author) Benjamin Felix Schmerker
Paperback (Published)
(March 2025)
ISBN: 9783428194308
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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English summary: Freedome of Information in Banking Supervision law. Under Special Consideration of the Exchance of Information within the Administrative Cooperation Network: In banking supervision law the right of every person to access administrative information meets a highly interconnected administrative cooperation network. This raises the question of whether access to information held by multiple authorities can be requested from one authority, while another authority must deny access. Our legal system contains effective harmonisation mechanisms to adresses such asymmetries in claims. But in some cases it restricts freedome of information to widely. German description: Das Recht einer jeden Person auf Zugang zu Behordeninformationen trifft im europaischen Bankenaufsichtsrecht auf einen hoch verdichteten Verwaltungsverbund. Gegen die hieran beteiligten Aufsichtsbehorden bestehen Informationszugangsanspruche, die aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften herruhren. Dies wirft die Frage auf, ob der Zugang zu einer Information, die bei mehreren Aufsichtsbehorden vorhanden ist, von einer Aufsichtsbehorde verlangt werden kann, wahrend eine andere den Zugang verwehren muss. Gegenstand der Untersuchung ist, ob solche Anspruchsasymmetrien bestehen und ob die Rechtsordnung Vorschriften enthalt, um dem angemessen entgegenzuwirken (Angleichungsmechanismen). Dabei besteht eine komplexe und unubersichtliche Rechtslage, in der die EZB haufig eine Sonderrolle einnimmt. Die Rechtsordnung gewahrleistet einen effektiven Schutz vor Anspruchsasymmetrien. Aus Sicht des Verfassers wird dabei jedoch teilweise die Informationszugangsfreiheit zu weitreichend verkurzt.
1. Einleitung
Themeneinführung – Gang der Untersuchung – Themeneingrenzung
2. Der Bankenaufsichtsverbund als Informationsverbund
Grundlagen – Informations- und Kooperationsstrukturen im Bankenaufsichtsrecht
3. Der Grundsatz des Informationszugangs
Grundlagen – Die einzelnen Anspruchsgrundlagen
4. Öffentliche Belange als Grenzen des Informationszugangs
Grundlagen – Grenzen der einzelnen Anspruchsgrundlagen
5. Interessen beaufsichtigter Institute und Dritter als Grenzen des Informationszugangs
Schutz geschäftlicher Interessen – Schutz personenbezogener Daten – Schutz hinweisgebender Personen
6. Besondere Informationszugangsansprüche
Presserechtliche Auskunftsansprüche – Akteneinsichtsrechte in Verwaltungsverfahren
7. Bewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
Überblick und Kategorisierung – Bewertung der Angleichungsmechanismen – Bestehender Schutz vor Anspruchsasymmetrien im Einzelnen
8. Fazit
Asymmetrischer Schutz durch das Primärrecht – Die maßgebenden Anspruchsgrundlagen, insbesondere: Nichterfüllung des gesetzgeberischen Gestaltungsauftrags bei Dokumenten der EZB – Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei den Informationszugangsgesetzen – Annäherung durch ähnliche gesetzliche Geheimhaltungspflichten – Kombination von Angleichungsmechanismen für einen angemessenen Schutz vor Anspruchsasymmetrien – Gesamtbewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
- By (author) Benjamin Felix Schmerker
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