Desinformationsrecht: Verfassungsrechtliche Vorgaben für staatliche Desinformationstätigkeit.
By (author) Albert Ingold
Paperback (Published)
(March 2011)
ISBN: 9783428135493
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
On back order
Die Untersuchung behandelt die verfassungsrechtlichen Bindungen staatliche Organe, soweit diese bewusst manipulierend Fehlinformationen verbreiten. Eingebettet in den informationsrechtlichen Diskurs zur Richtigkeitsgewährleistung wird also die Fixierung auf “wahr” konnotierte Informationen gelockert und der Blick auf die Verbreitung bewusst unwahrhaftiger Informationen gerichtet. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob sowie ggf. wie und wann ein demokratischer Rechtsstaat desinformieren darf.
Albert Ingold behandelt verfassungsrechtliche Bindungen staatlicher Organe, soweit diese bewusst manipulierend Fehlinformationen verbreiten. Eingebettet in den informationsrechtlichen Diskurs zur Richtigkeitsgewährleistung wird die Perspektivverengung auf “wahr” konnotierte Informationen aufgegeben und der Blick auf die Verbreitung bewusst unwahrhaftiger Informationen gerichtet. Der Schwerpunkt liegt deshalb in der Beantwortung der Rechtsfrage, ob und ggf. unter welchen Bedingungen ein demokratischer Rechtsstaat desinformieren darf.
Dazu wird zunächst Desinformationstätigkeit begrifflich eingegrenzt und eine Phänomenologie der typischen Erscheinungsformen staatlicher Desinformation als Grundlage für Rechtmäßigkeitserwägungen aufgezeigt. Sodann wird der verfassungsrechtliche Rahmen für diese Desinformationstätigkeit skizziert, indem die rechtlichen Vorgaben aus grundrechtlichen, unionsgrundfreiheitsbezogenen, demokratiebezogenen und rechtsstaatsbezogenen Bindungen im Einzelnen analysiert werden. Dabei wird deutlich, dass verfassungsrechtlich zwar kein Totalverbot für staatliche Desinformationstätigkeit anzuerkennen ist, jedoch in der Gesamtschau der rechtlichen Vorgaben nur ein minimaler Anwendungsbereich für selbige verbleibt.
Albert Ingold, geboren 1980, studierte Jura an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung 2005 arbeitete er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis und wurde 2007 mit der Arbeit “Erstplanungspflichten im System des Planungsrechts” promoviert. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung 2008 ist er seit 2009 als Akademischer Rat a. Z. an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Lehrstuhl von Prof. Dr. Jens Kersten tätig.
- By (author) Albert Ingold
»Bereits der Titel lässt aufhorchen. Die von Prof. Dr. Jens Kersten angeregte Monographie von Ingold überzeugt durch Originalität und Kürze. [...] Ingolds Werk ist eine gut lesbare und prägnante Darstellung der (Un-)Zulässigkeit staatlicher Desinformationstätigkeit.« Dr. Christoph Partsch, in: Archiv für Presserecht, 1/2017
»Im Ganzen eine hervorragende Arbeit, die sich gleichermaßen für Praxis und Wissenschaft eignet.« Axel Schwarz, in: ZID Kuselit, 10/2011
—
Other Titles in this Series
Netz und Nutzung.
Rechtspositionen vertikal integrierter Betreiber digitaler Breitbandkabelnetze.
Volume 9
Die verfahrensrechtliche Absicherung von Informationsfreiheitsrechten in rechtsvergleichender Sicht.
Eine Betrachtung der Rechtslage in Schweden, den USA, Deutschland und der Europäischen Union.
Volume 20
Das Recht auf medialen Neubeginn.
Die "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Volume 33
Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat in Zeiten von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung.
Ein Beitrag zur Systematisierung und Vereinheitlichung des Allgemeinen Informationsrechts.
Volume 22
Der Schutz der IP-Adresse im deutschen und europäischen Datenschutzrecht.
Zur Auslegung des Begriffs des personenbezogenen Datums.
Volume 34
Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht
Unter besonderer Berücksichtigung des Informationsaustauschs im Verwaltungsverbund
Volume 46
Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht.
Zu den Wechselwirkungen zwischen Informationsfreiheitsgrenzen und der Verfassungsordnung in Deutschland.
Volume 11
Grenzen der Datenübermittlungen aus der EU in Drittstaaten – anhand des Beispiels der USA.
Volume 42
Informationsfreiheitsgesetz (IFG-ProfE).
Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Volume 1
Das öffentliche Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht.
Eine Untersuchung anhand des Datennutzungsgesetzes (DNG) und der Neufassung der PSI-Richtlinie (EU) 2019-1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors.
Volume 43
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grenzen des Wachstums.
Programm- und Angebotsdiversifizierung der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 2
Inquisition durch Information.
Medienöffentliche Strafrechtspflege im nichtöffentlichen Ermittlungsverfahren.
Volume 13
Die Gesetzgebungsgeschichte des Internet.
Die Reaktion des Gesetzgebers auf das Internet unter Berücksichtigung der Entwicklung in den U.S.A. und unter Einbeziehung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben.
Volume 3
Multiplikatoren als Herausforderung für die Informationsfreiheit und das Verbraucherportal “Topf Secret”.
Grund- und lebensmittelrechtliche Determinanten im Spannungsfeld von Verbraucherinformation und Schutz unternehmerischer Interessen.
Volume 41
Das datenschutzrechtliche Medienprivileg.
Presseprivileg bei Multimediaanwendungen in Deutschland, Griechenland und Großbritannien unter dem Einfluß des Europarechts.
Volume 4
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts