Die Hinzurechnungsbesteuerung als Treaty Override.
Zwischen legitimer Missbrauchsbekämpfung und Unionsrechtsverstoß.
By (author) Kevin Joder
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428185146
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform und welche Bedeutung kommt dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zu, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist? Die Untersuchung arbeitet systematisch die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen heraus, die Voraussetzung einer unionsrechtskonformen Missbrauchsabwehr sind.
Ist der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europaischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flachendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veranderten europaischen Rechtslage die Ausubung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafur ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europaische Steuerrecht ein, grenzt die 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des 42 AO ab und stellt die Widerspruche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschlieaende Teil widmet sich hauptsachlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien fur die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung fuhrt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich gepragte Verlasslichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstoat.
1. Einführung: Hinführung – Problemdarstellung – Gang der Untersuchung
2. Die Hinzurechnungsbesteuerung im Regelungszusammenhang des Internationalen Steuerrechts: Steuergegenstand und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung – Die Hinzurechnungsbesteuerung als unilaterale Missbrauchsabwehr
3. Der Widerspruch der Hinzurechnungsbesteuerung mit den Besteuerungsentscheidungen der Doppelbesteuerungsabkommen: § 20 AStG als unilateraler Eingriff in die abkommensrechtlichen Besteuerungsentscheidungen – Missbrauchsbekämpfung durch Abkommensrecht
4. Der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG – zwischen legitimer Missbrauchsabwehr und unionsrechtswidriger Übergriffigkeit: Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der primärrechtlichen Vorgaben – Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der sekundärrechtlichen Vorgaben
5. Internationales Regelungsverständnis der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen für die §§ 7 ff. AStG: Bewertung der Regelungen der OECD-BEPS-Initiative und unionsrechtliche Umsetzung – Bewertung der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen
Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Kevin Joder
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