Die Korrektur von offenbaren Unrichtigkeiten im digitalisierten Besteuerungsverfahren.
By (author) Johanna Wernthaler
Paperback (Published)
(June 2019)
ISBN: 9783428157525
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 legt den Grundstein für eine vollständig automatisierte Steuerveranlagung. Dieser Paradigmenwechsel führt zu einer Veränderung der Fehlerarten und -häufigkeiten im Veranlagungsverfahren. Mit § 173a AO fand daher eine neue Korrekturnorm Eingang in die AO. Dies gibt Anlass, die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Steuerrecht nach §§ 129, 173a AO und im allgemeinen Verwaltungsrecht nach § 42 VwVfG neu zu überdenken.
Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 legt den Grundstein fur eine vollstandig automatisierte Steuerveranlagung. In Zukunft wird es bei einem Groateil der Veranlagungen an einem menschlichen Bearbeiter fehlen. Dieser Paradigmenwechsel fuhrt unweigerlich zu einer Veranderung der Fehlerarten und Fehlerhaufigkeiten im Veranlagungsverfahren. Auch auf die Verlagerung dieser Fehlerrisiken gibt das Modernisierungsgesetz eine Antwort. Mit 173a AO fand eine neue Korrekturvorschrift Eingang in die Abgabenordnung. Dies gibt Anlass, die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Steuerrecht und im allgemeinen Verwaltungsrecht neu zu uberdenken. Johanna Wernthaler unterwirft 129, 173a AO einerseits und 42 VwVfG andererseits einer tiefgehenden rechtlichen Untersuchung und deckt Reformbedurfnisse auf.
1. Einleitung und Grundlagen
Einleitung – Historischer Hintergrund von § 129 AO und § 42 VwVfG – § 173a AO und der Modernisierungsprozess der AO – (Un-)Verbindlichkeit von Steuerverwaltungsakten
2. Berichtigung im Korrektursystem
Berichtigung als Äquivalent zur Änderung – Klarstellende Berichtigung nach § 42 VwVfG – § 129 AO und § 173a AO im Normgefüge der AO
3. Auslegung von § 129 AO und § 173a AO
Offenbare Unrichtigkeit im Sinne von § 129 AO – Abgrenzung der offenbaren Unrichtigkeit vom Rechtsfehler – Berichtigung im modernen Besteuerungsverfahren – Erkenntnissubjekt der offenbaren Unrichtigkeit – Rechtsfolge – § 129 AO bei Fehlern des Steuerpflichtigen – Anwendungsbereich des § 173a AO – Auslegung des § 173a AO – § 173a AO als bloße Rechtsklarstellung
4. Gesamtbewertung
Anpassung der Korrekturnormen an das modernisierte Besteuerungsverfahren – Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Johanna Wernthaler
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