Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.
Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung.
By (author) Rahel Eissing
Paperback (Published)
(August 2016)
ISBN: 9783428147953
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Ist es möglich, einen Verstoß gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des § 890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoß aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
»The Enforcement of Injunctive Relief Pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure«
The doctoral thesis focuses on the topic of the enforcement of injunctive relief pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure. In particular, the doctoral thesis deals with breaches of injunctions already granted and the possibility of a penalty for breaches after the injunction has been complied with.
I. Einführung und Problemdarstellung
Konkrete Problemstellung – Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 – Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren – Ziel und Gang der Untersuchung
II. Die Unterlassungsansprüche
Begriffsbestimmung der Unterlassung – Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage – Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch – Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen – Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension – Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage – Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage – Zusammenfassung
III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen
Titulierung von Unterlassungsansprüchen – Vollstreckung durch Ordnungsmittel – Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren – Zusammenfassung
IV. Erledigung im Rechtsstreit
Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung – Entstehungsgeschichte – Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung – Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung – Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen – Zusammenfassung
V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung
Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel – Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung – Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung – Zusammenfassung
VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht
Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung – Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung – Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit – Kritik – Zusammenfassung
VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Rahel Eissing
Other Titles in this Series
Tatsachendisposition im Zivilprozess.
Eine Untersuchung über die prozessuale Umgehung zwingenden materiellen Rechts.
Volume 299
DNA-Analyse und Strafverfahren.
Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis von Datenschutz- und Strafverfahrensrecht.
Volume 286
Kooperative Gesamtbereinigung von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren.
Die Verbindung von steuerrechtlicher und strafprozessualer Verständigung.
Volume 219
Tatfragen in der strafrechtlichen Revision.
Eine Untersuchung der rechtshistorischen und rechtspraktischen Entwicklung des Rechtsschutzes in Strafsachen samt Reformvorschlag.
Volume 266
Bürgerlich-rechtliche Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.
Volume 245
Neuordnung des internationalen Zustellungsrechts.
Vorschläge für eine neue Zustellungskonvention.
Volume 145
Die Verfahrensbeistandschaft.
Verfahrensrechtliche Umsetzung des verfassungsmäßigen Gebotes einer Interessenvertretung für Minderjährige.
Volume 231
Der Einsatz von Vomitivmitteln zur Beweissicherung im Strafverfahren.
Zur Diskussion um die Zulässigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes "nemo tenetur se ipsum accusare".
Volume 192
Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige
Eine Untersuchung zur Individualvollstreckung gegen prozessunfähige Schuldner
Volume 322
Strafprozessuale Beweisverwertung von privatem Videomaterial am aktuellen Beispiel der Dashcam.
Volume 277
Die arglistige Prozesspartei.
Beitrag zur rechtstheoretischen Präzisierung eines Verbotes arglistigen Verhaltens im Erkenntnisverfahren des Zivilprozesses.
Volume 9
Die Beweisregeln im Arzthaftungsprozeß.
Eine prozeßrechtliche Studie unter Berücksichtigung des amerikanischen Rechts.
Volume 72
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
