Bürgerlich-rechtliche Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.
By (author) Alexander Schmitt-Kästner
Paperback (Published)
(March 2018)
ISBN: 9783428153442
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Arbeit widmet sich der Bedeutung der bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln als Rechtsausübungsschranken im Vollstreckungsrecht. Neben der Frage der Anwendbarkeit werden Kollisionsprobleme mit vollstreckungsrechtlichen Spezialnormen und Verfahrensprinzipien in den Blick genommen. Zudem wird die Kompetenz der Vollstreckungsorgane zur Prüfung materiell-rechtlicher Normen näher untersucht. Den Kern der Arbeit bildet die Entwicklung von Fallgruppen unzulässiger Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.
»Blanket Clauses of the Civil Law as a Restraint of the Exercise of Rights in the Civil Enforcement Law«
The thesis discusses the relevance of blanket clauses of the civil law as a restraint of the exercise of rights in the civil enforcement law. The issue of the application of the blanket clauses and the compatibility with specific rules and priciples of the civil enforcement law are analysed. In addition, the author discusses the authority of the official organs for enforcement to deal with blanket clauses of the civil law. The thesis has its focus on the development of case groups of the abuse of rights in the civil enforcement law.
1. Einführung
Einleitung – Hinweis auf den Gegenstand und Gang der Untersuchung
2. Grundlagen
Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung – Die Geltung der Rechtsausübungsschranken im Zwangsvollstreckungsrecht – Die Prüfungskompetenz der Vollstreckungsorgane – Die Interessenverteilung im Vollstreckungsverfahren
3. Fallgestaltungen unzulässiger Rechtsausübung
Vollstreckungsmaßnahmen ohne berechtigtes Interesse – Einsatz der Zwangsvollstreckung als unzulässiges Druckmittel – Vollstreckungsmaßnahmen mit untergeordnetem Interesse – Widersprüchliche Vollstreckungsmaßnahmen – Vorteilsverschaffung auf Kosten anderer Verfahrensbeteiligter – Verschleppung oder Vereitelung der Vollstreckung
4. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Alexander Schmitt-Kästner
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