Die Behandlung juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilprozess.
By (author) Christoph Seidl
Paperback (Published)
(October 2019)
ISBN: 9783428157341
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit befasst sich mit der Behandlung einer speziellen Form von Parteivorträgen im Zivilprozess, den sogenannten »juristisch eingekleideten Tatsachenbehauptungen«. Zunächst werden dabei die wesentlichen Begrifflichkeiten geklärt sowie die Hintergründe der Problematik erläutert. Im Anschluss wird die Behandlung dieser Darlegungsform, die Sachvortrag und rechtliche Würdigung (vermeintlich) vermengt, durch Rechtsprechung und Literatur eingehend untersucht und kritisch gewürdigt.
In Zivilprozessen verwenden die Parteien regelmaaig Rechtsbegriffe, wenn sie dem Gericht den Sachverhalt schildern, den dieses seiner Entscheidung zugrunde legen soll. Haufig wollen die Parteien mit diesen Begriffen aber nicht (nur) rechtliche Einschatzungen wiedergeben, sondern in erster Linie Tatsachen darlegen. Die Arbeit untersucht die Behandlung solcher juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilverfahren. Nach einer kurzen Einfuhrung in die prozessualen Hintergrunde der Problematik werden die wesentlichen Begrifflichkeiten analysiert und definiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht der Umgang mit juristisch eingekleideten Tatsachenbehauptungen in den verschiedenen Phasen des Zivilprozesses. Die eingehende Prufung von Rechtsprechung und Literatur zeigt dabei, dass entsprechende Vortrage zwar im Ergebnis zumeist richtig behandelt, die Grunde dieses Handelns aber sehr missverstandlich bis schlicht falsch formuliert werden.
Einleitung
1. Kapitel: Klärung der wesentlichen Begrifflichkeiten und Einführung in die Problematik
Die Aufgabenverteilung zwischen den Parteien und dem Gericht hinsichtlich der Beschaffung der Urteilsgrundlagen – Tatsachen und Rechtsbegriffe – Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen – Präjudizielle Rechtsverhältnisse – Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen vs. Vorträge von präjudiziellen Rechtsverhältnissen – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
2. Kapitel: Die Behandlung juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilprozess
Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen und die Darlegungslast der Parteien – Folgen des Nichtbestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Anwendung der §§ 288 ff. ZPO – Folgen des Bestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Bindungswirkungen gegenüber den Rechtsmittelinstanzen
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen und die Darlegungslast der Parteien – Folgen des Nichtbestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Anwendung der §§ 288 ff. ZPO – Folgen des Bestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Bindungswirkungen gegenüber den Rechtsmittelinstanzen – Ersuchen an Rechtsprechung und Literatur
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Christoph Seidl
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