Die demokratische Legitimation unabhangiger Institutionen
Vom funktionalen zum politikfeldbezogenen Demokratieprinzip
by Stephan Bredt
Paperback (Out of print)
(September 2006)
ISBN: 9783161488719
Price: $100.00
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English summary: The assertion of general interests by independent institutions such as central banks, constitutional courts or the EU Commission does not lead to a democratic deficit in general. Traditional theories of democracy, which are based on Montesquieu’s tripartite division of powers, do in principle recognize a lack of democracy in independent institutions. They do not however take into consideration the fact that varying interests have different ways of asserting themselves. By combining the new institutional economics and the classic theory of democracy, Stephan Bredt incorporates the connection between the structure of an institution and its influence on the political decision-making process as a decisive criterion for the evaluation of its democratic legitimacy. In doing so, he justifies the democratic legitimacy of independent institutions in certain policy fields. German description: Die Durchsetzung allgemeiner Interessen durch unabhangige Institutionen wie Zentralbanken, Verfassungsgerichte oder die EU-Kommission fuhrt nicht generell zu einem Demokratiedefizit. Herkommliche Demokratietheorien, die auf Montesquieus Gewaltenteilungsmodell aufbauen, diagnostizieren bei unabhangigen Institutionen ausserhalb der Gerichtsbarkeit dagegen grundsatzlich ein solches. Sie sind aber als uberholt anzusehen, weil sie zwar als Massstab fur demokratische Institutionen eine gleichwertige Berucksichtigung von Interessen einfordern, aber nicht berucksichtigen, dass Interessen je nach Politikfeld unterschiedliche Durchsetzungsfahigkeit besitzen. Die Durchsetzungsschwache einiger allgemeiner Interessen wie z.B. Wahrungsstabilitat oder Begrenzung von Staatsverschuldung kann mit den Entscheidungsstrukturen unabhangiger Institutionen besser uberwunden werden als durch parlamentarische Willensbildung. Mittels einer Zusammenfuhrung der Neuen Institutionenokonomie und klassischer Demokratietheorie bezieht Stephan Bredt diesen Zusammenhang zwischen der Struktur einer Institution und ihrem Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess als grundlegendes Element in die Bewertung der demokratischen Legitimation von Institutionen ein. Er begrundet so, in welchen Politikfeldern unabhangige Institutionen demokratisch legitim sind. Damit zeigt er, dass die Diskussionen um das Demokratiedefizit unabhangiger Institutionen und der EU, die diese Aspekte bisher nicht systematisch berucksichtigen, auf veralteten und inkonsistenten Annahmen beruhen.
Stephan Bredt, Geboren 1972; Studium Rechtswissenschaften in Freiburg und Munchen; Licence en Droit in Grenoble; 2004 Promotion; Referent fur Sozialpolitik im Bundestag.
- By (author) Stephan Bredt
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