Zustand und Perspektiven des deutschen Bundesstaates
edited by Hermann-Josef Blanke and Wito Schwanengel
Paperback (Published)
(June 2005)
ISBN: 9783161486104
9.09 x 6.1 inches
Price: $99.00
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Die Frage nach Legitimation und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist angesichts der Ausformung des unitarisch-kooperativen Foderalismus und der mit ihm verbundenen Verflechtungs- und Blockadephanomene erneut in das Blickfeld einer Reformdebatte geruckt. Vor diesem Hintergrund diskutieren und analysieren im vorliegenden Sammelband Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis, darunter Mitglieder und Sachverstandige der Bundesstaatskommission, die auf der politischen Agenda stehenden Bauplane fur eine zeitgemasse Ausgestaltung der foderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Von zentraler Bedeutung sind die Entflechtung des Kompetenz- und Finanzfoderalismus, die Kompetenzsicherung sowie die Starkung der Handlungs- und Gestaltungsspielraume im Beziehungsgefuge des Beteiligungs- und Exekutivfoderalismus. Anhand der Leitidee des kompetitiven Foderalismus werden einzelne Fragen, wie die Schranken fur eine Kompetenznahme des Bundes, die strukturellen Anderungen der Gesetzgebungsarten, die Ruckverlagerung von Kompetenzen auf die Lander oder das Fur und Wider eines fiskalischen Wettbewerbs, unter dem Blickwinkel verschiedener Wissenschaftsdisziplinen und aus der Sicht unterschiedlicher Akteure behandelt. Die Beseitigung foderaler Reibungsverluste ist der deutschen Politik auch nach dem vorlaufigen Scheitern der Bundesstaatskommission am 17. Dezember 2004 aufgetragen.
Christine Lieberknecht : Grusswort - Hermann-Josef Blanke und Wito Schwanengel : Zur Lage des deutschen Foderalismus - Peter M. Huber : Das Bund-Lander-Verhaltnis de constitutione ferenda - Edzard Schmidt-Jortzig : Die Entflechtung von Verantwortlichkeiten im Beziehungsgefuge des deutschen Bundesstaates - Detlef Merten : Die Reform der funktionalen Kompetenzverteilung im Bund-Lander-Verhaltnis - Georg-Berndt Oschatz : Die Kompetenzsicherung im Exekutiv- und Verbundfoderalismus - Norbert Rottgen : Die Arbeit der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung - Ein Zwischenbericht - Kyrill-Alexander Schwarz : Der Finanzausgleich als Ordnungsrahmen effektiver Aufgabenerfullung - Hermann-Josef Blanke : Die Finanzverfassung als Spiegelbild foderaler Kompetenzverteilung - Friedrich Kretschmer : Die Reformbedurftigkeit des Foderalismus aus der Sicht der Wirtschaft - Lars P. Feld : Der Wettbewerbsfoderalismus als Rahmenbedingung und Impuls wirtschaftlichen Handelns - Stelio Mangiameli : Der italienische Foderalismus nach Lorenzago - Anmerkungen zur Reform des Titels V der italienischen Verfassung und zur Reform der Reform
- Edited by Hermann-Josef Blanke
- Edited by Wito Schwanengel
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