Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.
Eine Untersuchung auf der Grundlage einer strikt dichotomen Sichtweise auf die organschaftliche Zuständigkeit und Verantwortung der Unternehmensleitung.
By (author) Maxim Gomer
Paperback (Published)
(May 2020)
ISBN: 9783428158973
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
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Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften sind im Falle der Verletzung ihrer Compliance-Verantwortung der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Innenhaftung ausgesetzt. Die sorgfältige Delegation der Zuständigkeit für übertragbare Elemente der Compliance-Pflicht stellt für sie die derzeit effektivste Enthaftungsmaßnahme dar. Dabei ist streng zu differenzieren: Nur die Zuständigkeit für delegierbare Compliance-Aufgaben ist übertragbar; Compliance-Verantwortung ist hingegen indisponibel.
Infolge zahlreicher Wirtschaftsskandale der letzten Jahre sind Fragen zur Binnenhaftung der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften im Zusammenhang mit Non-Compliance heute aktueller denn je. Trotz vieler Ideen zur Regressreduzierung de lege lata et ferenda sind Vorstande weiterhin der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Geschaftsleiterhaftung aufgrund der Verletzung ihrer Compliance-Pflicht ausgesetzt. Der Autor zeigt, dass die sorgfaltige Delegation der Zustandigkeit fur ubertragbare Elemente der Compliance-Pflicht gegenwartig das effektivste Enthaftungsinstrument des Vorstands darstellt. Den Erwagungen liegt eine bislang kaum beachtete Dualitat zugrunde: die strikte Dichotomie von Zustandigkeit und Verantwortung fur Vorstandspflichten. Wahrend die Zustandigkeit fur delegierbare Compliance-Aufgaben ubertragbar ist, ist die Compliance-Verantwortung unabdingbar. Diese Erkenntnis bildet das dogmatische Fundament fur darauf aufbauende Implikationen fur die Unternehmenspraxis.
1. Einleitung
2. Grundlagen der Corporate Compliance
Begriff, Ursprung und Rezeption – Funktionen von Compliance aus Sicht des Unternehmens
3. Delegation von Vorstandspflichten
Delegation als Managementkonzept – Fundamentale Grundsätze des Vorstandsrechts und ihre Abdingbarkeit – Delegationsfreundlichkeit der Zuständigkeit und Delegationsfeindlichkeit der Verantwortung für Vorstandsaufgaben – Zuständigkeit als Delegationsgegenstand und Grenzen ihrer Übertragbarkeit
4. Delegationsfähigkeit der Compliance-Pflicht
Compliance als Leitungspflicht des Vorstands – Delegierbare und undelegierbare Elemente von Unternehmensleitungspflichten – Delegierbare und undelegierbare Elemente der Compliance-Pflicht
5. Horizontale Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Formale Anforderungen an die Geschäftsverteilung – Dogmatik der horizontalen Compliance-Delegation – Compliance-Zuständigkeitsverteilung infolge horizontaler Delegation
6. Vertikale sowie externe Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Dogmatik der Compliance-Delegation auf nachgeordnete Unternehmensebenen und Externe – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der vertikalen Delegation von Compliance-Zuständigkeit – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der externen Delegation von Compliance-Zuständigkeit
7. Wahrnehmung der Compliance-Zuständigkeit bei der Verfolgung von Non-Compliance
Zuständigkeitsverteilung vom »einfachen« Compliance-Verstoß bis zur Non-Compliance-Krise – Rechtspflicht zur Verfolgung von Non-Compliance – Maßnahmen im Zuge der Verfolgung von Non-Compliance: aufklären, abstellen, ahnden
8. Organschaftliche Binnenhaftung für Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Delegation von Compliance-Zuständigkeit
Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Tatbestandsseite – Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Rechtsfolgenseite
9. Resümee und Ausblick
10. Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Maxim Gomer
»Maxim Gomer hat die bereits sehr lebhafte Compliance-Debatte mit einem gewichtigen Beitrag bereichert.«
Prof. Dr. Markus Roth, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht (ZHR), Bd. 185, 5/2021»Maxim Gomer hat sich für seine Dissertation ein spannendes Thema ausgesucht. Es liegt auf der Schnittstelle zwischen gesellschaftsrechtlicher Grundlagenarbeit im Vorstandsrecht und hochrelevanten Praxisfragen im Unternehmensalltag. [...] Insgesamt eine sehr gelungene schöne Arbeit, mit der Gomer seiner eigenen herausfordernden Zielsetzung nach juristischer Tiefe und Praxistauglichkeit gerecht wird. Die Dissertation wurde zu Recht im November 2020 in der Kategorie ›Beste Dissertation‹ mit dem Nachwuchsförderpreis des Berufsverbandes der Compliance Manager (BCM) ausgezeichnet.«
Dr. Christoph Klahold, in: Corporate Compliance Zeitschrift (CCZ), 1/2021
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