Die Anwendbarkeit von Schiedsvereinbarungen auf Kartellschadensersatzansprüche.
By (author) Ole Schley
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428185313
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Bei der schiedsgerichtlichen Beilegung kartellrechtlicher Streitigkeiten richten private Schiedsrichter über ein marktschützendes und deshalb dem öffentlichen Interesse dienendes Rechtsgut mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz. In dieser Ausarbeitung wird rechtsvergleichend untersucht, wie das Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und rechtsstaatlichen Anforderungen an die schiedsgerichtliche Durchsetzung des Wettbewerbsrechts aufzulösen ist.
Die Beziehung von Kartellrecht und Schiedsrecht ist eine wechselvolle. Bei der schiedsgerichtlichen Beilegung kartellrechtlicher Streitigkeiten richten private Schiedsrichter kraft privatautonomer Vereinbarung uber ein marktschutzendes und deshalb auch dem offentlichen Interesse dienendes Rechtsgut mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz. In der Ausarbeitung wird rechtsvergleichend untersucht, wie der darin liegende Konflikt zwischen Privatautonomie und rechtsstaatlichen Anforderungen an die schiedsgerichtliche Durchsetzung des Wettbewerbsrechts aufzulosen ist. Gleichzeitig wird mit der Arbeit ein Beitrag zum Recht der Forenwahlklauseln geliefert. Hierzu werden die rechtspraktischen Auswirkungen von Schiedsvereinbarungen im kartelldeliktischen Spannungsfeld von Unionsrecht und divergierenden nationalen Herangehensweisen an die Auslegung von Parteivereinbarungen beleuchtet.
1. Einleitung: Prolog – Zielsetzung – Gang der Untersuchung – Vier Steine des Anstoßes
2. Bestandsaufnahme: Grundlagen, Begrifflichkeiten und Kurzüberblick über den Untersuchungsgegenstand – Kleine Geschichte der Kartellschiedsgerichtsbarkeit: Von der frühen Schiedsfeindlichkeit des Kartellrechts zur Liberalisierung – Private enforcement und Kartellschadensersatz in der EU, Deutschland und den USA — Normqualität des Kartellrechts – Überblick über Grundsätze der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit – Teilweiser Exkurs: Rechtliche Grundlagen von Gerichtsständen und Gerichtsstandsvereinbarungen
3. Rechtsvergleichende Betrachtung: Der Ausgangspunkt: § 2 Federal Arbitration Act – »Emphatic federal policy in favor of arbitration« – Kernaussagen des Mitsubishi-Urteils – Fortschreibung des Mitsubishi-Urteils in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung – Die Agonie der effective vindication doctrine
4. Erste Kardinalfrage: Zur Auslegung von Schiedsvereinbarungen: Die sachliche Reichweite von Schiedsvereinbarungen bei Kartellschadensersatzansprüchen – Eine Überprüfung der Auslegungsgrundsätze im Lichte der Rechtsprechung des EuGH zu Gerichtsstandsvereinbarungen
5. Zweite Kardinalfrage: Zur Notwendigkeit einer weitergehenden Kontrolle im Einredeverfahren: Grundlagen und Vorfragen – Zweite Kardinalfrage: Zur Notwendigkeit einer weitergehenden Kontrolle im Einredeverfahren
6. Ergebnisse: Abschließende Bewertung – Epilog
Literatur-, Material- und Stichwortverzeichnis
Ole Schley studied law at the University of Hamburg and the China-EU School of Law in Beijing. He completed his legal traineeship at the Hanseatic Higher Regional Court of Hamburg in 2018 following stations in Beijing, Berlin and New York. In 2021, after a research stay at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law, he received his doctorate from the University of Hamburg with his thesis on the Applicability of Arbitration Agreements to Antitrust Damages Claims. The research was supported by the German Academic Scholarship Foundation. Since 2020, he has been working as a lawyer in an international law firm in Düsseldorf.
- By (author) Ole Schley
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