Die aktienrechtliche Entlastung – de lege lata-de lege ferenda.
By (author) Peter Siemens
Hardback (Published)
(April 2023)
ISBN: 9783428188420
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob die aktienrechtliche Entlastung ihre Funktion als Aktionarskontrollmittel erfullt. Es wird erarbeitet, dass eine Entlastungsverweigerung mit tatsachlicher Warnfunktion gegenuber den Organmitgliedern ein sinnvolles Werkzeug in der Hand von Aktionaren sein konnte. Eine solche Warnfunktion setzt potenzielle statusrechtliche Rechtsfolgen voraus. Daher bietet sich eine Reform der Entlastungsverweigerung an. Hierfur stellt der Bearbeiter einen Reformvorschlag vor.
English summary: The Discharge Resolution in German Stock Corporations – de lege lata/de lege ferenda: This thesis addresses the question of whether the discharge resolution under German Stock Corporation Law fulfills its function as a controlling tool for shareholders and whether it requires reform. The author concludes that reform is necessary: a denial of discharge with real consequences attached – that is, an actual warning function – would be a more useful tool in the hands of shareholders. After five chapters, which are structured around the current legal situation and reform considerations, the author presents a concise reform proposal. German description: Die auf der Hauptversammlung der Bayer AG im Jahr 2019 verweigerte Entlastung gegenuber dem gesamten Vorstand sorgte fur einen medialen Aufschrei. Nachdem der Schall verklungen war, stellte sich jedoch die Frage welche Konsequenzen diese Entlastungsverweigerung nach sich zieht. Die Antwort ist kurz: Keine! Die Arbeit geht der Frage nach, ob die aktienrechtliche Entlastung ihre Funktion als Aktionarskontrollmittel erfullt und ob sie Reformbedarf aufweist. Nach funf nicht klassisch, sondern nach geltender Rechtslage und Reformuberlegungen gegliederten Kapiteln stellt der Bearbeiter einen Reformvorschlag vor. Weil eine Entlastungsverweigerung mit tatsachlicher Warnfunktion ein sinnvolles Werkzeug in der Hand von Aktionaren sein konnte, bietet sich eine Reform der Rechtsfolgen der Entlastungsverweigerung an. Diese sollte dadurch erfolgen, dass die erste Entlastungsverweigerung zunachst konsequenzlos bleibt, eine zweite Entlastungsverweigerung jedoch abberufende Wirkung zur Folge hat.
A. Zunehmender Aktionärseinfluss im Aktienrecht
Gründe für Aktionärseinfluss – Europäische Normgebung – Erweiterung des Aktionärseinflusses am Beispiel des Say on Pay – Das neue Verständnis des dualistischen Prinzips – Ergebnis
B. Aktionärseinfluss durch das Entlastungsvotum
Abstimmungsmodus beim Entlastungsbeschluss – Zustimmungswerte zur Entlastung – Lehren aus der Untersuchung der Hauptversammlungssaison 2020 und 2021 – Feststellbare Trends & Schlussfolgerungen – Negative Folgen bei fortgesetztem Anhalten der Trends – Ergebnis
C. Die erteilte Entlastung
Die erteilte Entlastung de lege lata – Die erteilte Entlastung de lege ferenda
D. Die verweigerte Entlastung
Die Entlastungsverweigerung de lege lata – Die Entlastungsverweigerung de lege ferenda
E. Neuregelung im Aktiengesetz
Abstimmungsmodalitäten einer rechtsfolgenstärkeren Entlastung – Neuregelung der Vorstandsentlastung – Neuregelung der Aufsichtsratsentlastung – Ergebnis – Formulierungsvorschlag
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Stellungnahmen zum Referentenentwurf ARUG II vom 11.10.2018
Stellungnahmen zum DCGK-Entwurf vom 25.10.2018
Materialien-, Abbildungs-, Rechtsprechungs- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Peter Siemens
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